02.06.2023 Thomas Diener: Fleisch gehört zur ausgewogenen Ernährung wie die Luft zum Atmen Angesichts der jüngsten Debatte zum Fleischkonsum in Deutschland, erklärt der Agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Diener:...
01.06.2023 Katy Hoffmeister: Erneut beschämender Umgang der rot-roten Regierungskoalition mit SED-Unrecht Im Wissenschaftsausschuss wurde heute ein Antrag der FDP beraten, den der Landtag seinerzeit zur Beratung in den Ausschuss überwiesen hatte. Die...
01.06.2023 Katy Hoffmeister: Rico Badenschier hat den Mund zu voll genommen – keine staatliche Hochschule in Schwerin mit Rot-Rot Die rot-rote Landesregierung plant konkret keine staatliche Hochschule in der Landeshauptstadt. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der CDU...
01.06.2023 Torsten Renz: Bildungsministerium ignoriert die Bedeutung Freier Schulen Das Thema „Finanzierung von Freien Schulen“ wurde heute durch die CDU-Fraktion im Bildungsausschuss auf die Tagesordnung gehoben. Grund waren...
01.06.2023 Daniel Peters: Hängepartie beim Heizungsgesetz verunsichert Bürger und Unternehmen Um die von Bundeswirtschaftsminister Habeck vorangetriebenen Änderungen am GEG (Gebäudeenergiegesetz bzw. „Heizungsgesetz“) herrscht in der...
31.05.2023 Franz-Robert Liskow: Grenzkontrollen leisten einen Beitrag zur Bremsung der Migrationsströme Anlässlich der laufenden Debatte über verstärkte Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen mit dem Ziel, Migration nach Deutschland zu bremsen...
30.05.2023 Torsten Renz/Katy Hoffmeister/Harry Glawe: Informationsreise nach Nordrhein-Westfalen zur Krankenhausreform liefert weitere Erkenntnisse – Entscheidungshoheit über Krankenhausplanung liegt bei den Ländern Mitglieder des „Arbeitskreises 3“ der CDU-Fraktion, zu dem auch der Bereich Gesundheit zählt, haben in der vergangenen Woche eine dreitägige...
30.05.2023 Daniel Peters: Landesregierung mit schwachen Bluffs am Pokertisch – Menschen fühlen sich bei Debatte um LNG-Terminal verschaukelt Angesichts der anhaltenden Debatte um ein geplantes LNG-Terminal vor der Küste Rügens erklärt der Energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion,...
24.05.2023 Sebastian Ehlers: Straftaten statt Terror – dem Treiben der ,Letzten Generation‘ muss endlich Einhalt geboten werden Die Polizei und die Staatsanwaltschaft haben eine groß angelegte Razzia gegen Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ durchgeführt. Zwei...
