01.12.2023 Daniel Peters: Potenzial für Geothermie weiter ungenutzt Durch den Stopp der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze durch die Ampel wird die Geothermie im Vergleich zu den anderen erneuerbaren...
01.12.2023 Sebastian Ehlers: Israel-Hasser dürfen auf Schweriner Straßen keinen Platz haben! Für Freitag, den 8. Dezember, wurde eine sogenannte „Friedensdemo“ in Schwerin auf dem Alten Garten angemeldet, die auf den Krieg zwischen der...
30.11.2023 Wolfgang Waldmüller: Geschichte wiederholt sich – rot-roter Arbeitsmarktabschwung setzt sich fort Im Nachgang zu den heute vorgestellten Arbeitsmarktdaten, äußert der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller:...
28.11.2023 Franz-Robert Liskow: Landesregierung gesteht Verfassungswidrigkeit des MV-Schutzfonds ein – jedenfalls ein bisschen Zur heutigen Kabinettsentscheidung über den Umgang der Landesregierung mit den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15. November...
28.11.2023 Torsten Renz: Linke Bildungsministerin zeigt SPD-Politik bei der Gruppengröße von Kitas die rote Karte Der heute veröffentlichten Bertelsmann-Studie zum Frühkindlichen Bildungssystem 2023 zufolge, kann Mecklenburg-Vorpommern die Betreuungsqualität...
27.11.2023 Harry Glawe: Verantwortlich für die gegenwärtige Situation in der Pflege sind nicht die privaten Pflegedienste, sondern die Bundes- und Landesregierung mit ihrer verfehlten Pflegepolitik Anlässlich der gestrigen Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, wonach sinngemäß ein Teil der privaten...
24.11.2023 Daniel Peters/Ann Christin von Allwörden: LNG-Vorhaben auf Rügen entbehren jeder Grundlage Anlässlich eines Besuches der CDU-Fraktion beim Bürgermeister des Ostseebades Binz, Karsten Schneider und beim Tourismusdirektor der Binzer Bucht...
24.11.2023 Sebastian Ehlers: Desaströses Finanzgebaren der Landesregierung gefährdet Planungssicherheit Zur gestrigen Sitzung des Finanzausschusses, in dem der Landeshaushalt 2024/2025 abschließend beraten und verabschiedet wurde, erklärt der...
23.11.2023 Sebastian Ehlers: MV droht Verlust der Lokal-TV-Sender – angekündigte Hilfen reichen nicht aus Anlässlich einer Verlautbarung der Staatskanzlei, wonach das Land die lokalen TV-Sender dauerhaft stärken wolle, äußert der Parlamentarische...