16.01.2023 Sebastian Ehlers: Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Nord Stream 2 haben sich heute erhärtet Heute fand die erste Vernehmung von Sachverständigen im Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung statt. Teil der Aufarbeitung des Wirkens der...
13.01.2023 Torsten Renz: Änderung im KiFöG-Gesetz nur laues Lüftchen, statt Qualitätsoffensive Angesichts der gestrigen Anhörung zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes, äußert sich der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion,...
12.01.2023 Ann Christin von Allwörden: SPD und DIE LINKE unterbinden im Innenausschuss Debatte über Polizeieinsatz in Lützerath In der Siedlung Lützerath in Nordrhein-Westfalen findet zur Stunde ein umfangreicher Polizeieinsatz statt mit dem Ziel, die Siedlung zu räumen....
11.01.2023 Daniel Peters: Lambrecht kam, sah und schwieg Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat heute das Marinearsenal in Warnemünde feierlich in Betrieb genommen. Von der Landesregierung war in...
11.01.2023 Ann Christin von Allwörden: Zieht Mecklenburg-Vorpommern seine Polizeikräfte aus Lützerath ab? In Nordrhein-Westfalen soll die Siedlung Lützerath vollständig abgerissen werden, um den Tagebau Garzweiler auszudehnen. Infolge des Atomausstiegs...
11.01.2023 Sebastian Ehlers: Die SPD bleibt sich treu: Beim Thema Klimaschutzstiftung besteht kein Wille zur Kooperation Im heutigen Rechtsausschuss hat die Justizministerin auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Jahresabrechnung, zur Vermögensübersicht...
11.01.2023 Torsten Renz: Das Wohl der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt rücken, den Schuldienst attraktiver machen Zum kommenden Landtag legt die CDU-Fraktion einen Antrag vor, in dem Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs vorgeschlagen...
10.01.2023 Thomas Diener: Wenig Neuigkeiten bei der Ausweisung Nitrat belasteter Gebiete in Mecklenburg-Vorpommern – Minister erklärt das Verursacherprinzip zur Nebensache Angesichts der heutigen Pressekonferenz des zuständigen Ministers zur Ausweisung Nitrat belasteter Gebiete in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt der...
10.01.2023 Thomas Diener: Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner ernst nehmen – LNG-Terminal in Lubmin darf nicht zu unzumutbaren Beeinträchtigungen führen Medienberichten zufolge klagen Anwohnerinnen und Anwohner in Lubmin und Spandowerhagen über erhebliche Lärmentwicklung im Zusammenhang mit dem...
