23.01.2026 Wolfgang Waldmüller: Rot-Rot gefährdet Usedom, Schaufensterpolitik bei Zirchower Ortsumgehung Im Wirtschaftsausschuss des Landtages fand auf Initiative der CDU-Fraktion ein Expertengespräch zur geplanten Ortsumfahrung Zirchow statt....
22.01.2026 Harry Glawe: Land und Bund sind in gemeinsamer Verantwortung, Maßnahmen gegen steigende Eigenanteile in der stationären Pflege zu ergreifen Zu den weiter stark steigenden Eigenanteilen in der stationären Pflege erklärt der pflegepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Harry Glawe:...
22.01.2026 Wolfgang Waldmüller: Generalverdacht gegen heimische Wirtschaft ist unbegründet - Schwarzarbeit ist Folge von Überlastung, selten von krimineller Energie Die Fraktion DIE LINKE hat eine Kleine Anfrage zum Thema „Schwarzarbeit“ in MV gestellt. Die Linksfraktion interessiert demnach, wie häufig und in...
20.01.2026 Daniel Peters/ Sebastian Ehlers: Politische Ohnmacht der Landesregierung darf nicht auf Kosten der Pendler gehen Zu Medienberichten über die Streichung frühmorgendlicher ICE-Verbindungen von Rostock über Schwerin nach Hamburg hat die CDU-Fraktion einen...
19.01.2026 Torsten Renz: CDU bringt DDR-Abituraufgabe erneut in den Bildungsausschuss und fordert die Anwesenheit des Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur Angesichts der anhaltenden Berichterstattung zu einer fehlerhaften Aufgabe im Geschichtsabitur 2024/2025 in Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich...
18.01.2026 Daniel Peters: Warme worte im Bundestag sind kein Ersatz für Politik, die Landwirten hilft Anlässlich der Eröffnung der Grünen Woche hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Deutschen Bundestag zur Bedeutung von Landwirtschaft und...
15.01.2026 Katy Hoffmeister: Land fährt weiter ohne Wissenschaftsstrategie, selbst gestecktes Ziel der Landesregierung klar verfehlt Der Wissenschaftsausschuss sollte heute den Bericht der Kommission zur Entwicklung einer Wissenschafts- und Forschungsstrategie des Landes beraten...
15.01.2026 Daniel Peters: Für ein faires Sozialsystem - Reform der Grundsicherung braucht weiterhin politischen Rückhalt Zur heutigen Bundestags-Debatte über eine Gesetzesänderung zur Reform des Bürgergeldes, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters:...
12.01.2026 Daniel Peters: Wer Polizisten monatelang zurück in die Funkzeit schickt, gefährdet ihre Sicherheit Medienberichten zufolge können Polizistinnen und Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor keine Diensthandys mehr nutzen. Ursache ist ein...
