07.11.2024 Katy Hoffmeister: DDR-Geschichte nicht vergessen – Ein Projekttag am 9. November und verstärkte DDR-Forschung sind wichtige Bausteine für den Geschichtsunterricht Katy Hoffmeister, Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, äußerte sich anlässlich des heutigen Expertengesprächs im Wissenschafts-...
07.11.2024 Katy Hoffmeister: Entscheidungsprozess des Sozialministeriums zur Auswahl des neuen Luftrettungsstandortes wirft weiter Fragen auf Zur Pressemitteilung des Sozialministeriums, wonach als neuer Luftrettungsstandort die Gemeinde Pampow favorisiert wird, erklärt die...
07.11.2024 Sabine Enseleit: Neuer Wehrdienst kommt zur richtigen Zeit – Deutschland und Europa müssen jetzt endlich ihre sicherheitspolitischen Hausaufgaben machen Zum Beschluss des Bundeskabinetts über gesetzliche Änderungen zur Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland erklärt die Sprecherin der...
06.11.2024 Daniel Peters: Illegale Migration endlich stoppen Die CDU-Fraktion hat gestern Abend zu einer Podiumsdiskussion nach Stralsund eingeladen. Es diskutierten Fachleute mit Publikum über...
05.11.2024 Torsten Renz: Opposition wirkt auch beim Schulgesetz! Inklusion wird verlängert - bei der Sicherung der Schulstandorte wäre mehr drin gewesen Zur Pressemitteilung der Bildungsministerin zum Schulgesetzentwurf, erklärt der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz:...
02.11.2024 Daniel Peters: Deutschland im Sicherheitsnotstand - Illegale Migration stoppen, Straftäter abschieben Das BKA-Lagebild 2023 zeigt starke Zuwächse bei Straftaten von Flüchtlingen. Die Zahl der tatverdächtigen Migranten stieg 2023 um 26,8 Prozent...
01.11.2024 Daniel Peters: Die Kommunen erwarten zurecht stabile Finanzen - Landesregierung muss klares Signal setzen Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern fordert angesichts der angespannten Haushaltssituation des Landes eine zügige strukturelle...
30.10.2024 Wolfgang Waldmüller: Weniger Gipfeltreffen, mehr Taten – Wirtschaftspolitik statt Symbolpolitik Die wachsende Uneinigkeit und Unkoordiniertheit der Ampelparteien in der Wirtschaftspolitik zeigen sich immer deutlicher: Statt an einem Strang zu...
29.10.2024 Daniel Peters: Ignoranz gegenüber der Stadt Sassnitz erreicht neuen Höhepunkt – Sondersitzung ohne Entscheidungsträger und Verantwortliche Heute findet eine Sondersitzung der Stadtvertretung Sassnitz statt. In der Sitzung soll es um Informationen und einen Austausch zum aktuellen...