13.11.2024 Wolfgang Waldmüller: Regelung für Strandkörbe am Ostseestrand in den Herbstferien muss möglichst großzügig ausfallen n der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der CDU-Fraktion behandelt, der die Landesregierung auffordert, statt einer starren Frist für die...
13.11.2024 Torsten Renz: Schulgesetz greift Forderung der CDU zur Inklusion auf, Regierung bleibt ansonsten ohne eigene Ideen für die Bildungspolitik in MV Nach der heutigen 1. Lesung des Schulgesetzes äußert sich der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz:„Das heute dem...
12.11.2024 Daniel Peters: Schnelle Vertrauensfrage ist ein Beitrag zur politischen Kultur in Deutschland Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht die gegenwärtige politische Lage in Deutschland mit großer Sorge. Mit dem Verlust der...
11.11.2024 Daniel Peters: Und er bewegt sich doch – Strandkörbe künftig auch im November Bis zuletzt verweigerte Umweltminister Backhaus flexible Regelungen und lehnt Anträge auf Ausnahmegenehmigungen ab, was das Aufstellen von...
10.11.2024 Ann Christin von Allwörden: Zukunftssichere Planung und stabile Rahmenbedingungen für die Fachhochschule Güstrow sind dringend erforderlich Beim Besuch der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow durch den Innenausschuss des Landtages wurden...
08.11.2024 Sebastian Ehlers: Befragung des Geschäftsführers der Firma ROKAI bereichert das Kapitel ,Nord Stream 2‘ um eine weitere Räuberpistole Heute hat der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Klimaschutzstiftung (PUA) einen der beiden ehemaligen Geschäftsführer der Firma ROKAI...
07.11.2024 Katy Hoffmeister: DDR-Geschichte nicht vergessen – Ein Projekttag am 9. November und verstärkte DDR-Forschung sind wichtige Bausteine für den Geschichtsunterricht Katy Hoffmeister, Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, äußerte sich anlässlich des heutigen Expertengesprächs im Wissenschafts-...
07.11.2024 Katy Hoffmeister: Entscheidungsprozess des Sozialministeriums zur Auswahl des neuen Luftrettungsstandortes wirft weiter Fragen auf Zur Pressemitteilung des Sozialministeriums, wonach als neuer Luftrettungsstandort die Gemeinde Pampow favorisiert wird, erklärt die...
07.11.2024 Sabine Enseleit: Neuer Wehrdienst kommt zur richtigen Zeit – Deutschland und Europa müssen jetzt endlich ihre sicherheitspolitischen Hausaufgaben machen Zum Beschluss des Bundeskabinetts über gesetzliche Änderungen zur Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland erklärt die Sprecherin der...
