18.10.2024 Katy Hoffmeister: Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 – Wir erwarten Ergebnisse und keine Kommission Angesichts der Vorstellung der Mitglieder der Kommission zur Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-...
18.10.2024 Daniel Peters: Sicherheitspäckchen statt Sicherheitspaket – Pegel beklatscht Ampel für hilflose Symbolpolitik Zur Verabschiedung des Sicherheitspaketes durch den Bundestag, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters:„Was SPD, Grüne und...
18.10.2024 Wolfgang Waldmüller/Thomas Diener: Strandkorb-Streit - Meyer auf Kurs, Backhaus auf Tauchstation – Tourismus wartet Zur Befassung des Agrarausschusses und des Wirtschaftsausschusses zu „möglichen Saisonverlängerungen an den Stränden in der Herbstsaison“, ...
17.10.2024 Katy Hoffmeister: Krankenhausreform würde in aktueller Form Probleme verschärfen, statt zu lösen – Mecklenburg-Vorpommern muss sich Initiative zur Anrufung des Vermittlungsausschusses im Bundesrat anschließen Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Krankenhausreform beschlossen. Dazu erklärt die Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-...
17.10.2024 Ann Christin von Allwörden: SPD-Fraktion betrachtet Hinweise des Landesrechnungshofes zur Digitalisierung als überflüssig In der heutigen Sitzung beriet der Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung den Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes. Hierzu...
17.10.2024 Daniel Peters: Liste gescheiterter Investitionen unter der Regierung Schwesig wird lang und länger Zur heutigen Berichterstattung über das Scheitern der Ansiedlung der Toshiba-Lok-Fabrik in Rostock, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion,...
16.10.2024 Sebastian Ehlers: Schwesigs Untätigkeit verzögert Satzungsänderungen bei Klimaschutzstiftung Im April teilte Justizministerin Bernhardt dem Rechtsausschuss mit, dass die sogenannte „Klimaschutzstiftung“ mehrere Satzungsänderungswünsche an...
16.10.2024 Daniel Peters: Phantasiezinsen der Linkskoalition erzeugen untragbaren Rückzahlungsdruck bei Corona-Hilfen Vor knapp dreieinhalb Jahren gab es die ersten Corona-Lockdowns in Deutschland. Sie waren unter anderem mit Zwangsschließungen verbunden. Um die...
15.10.2024 Thomas Diener: Rechtssichere Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen sind überfällig Der Wolfsbestand in Mecklenburg-Vorpommern bleibt stabil mit 18 Rudeln, 6 Paaren und 3 Einzelwölfen, wobei in 17 Rudeln insgesamt 77 Welpen...
