16.10.2025 Ann Christin von Allwörden: Schmülling ist das Bauernopfer, die politische Verantwortung liegt eindeutig bei Innenminister Pegel Im Innenausschuss hat heute der Bürgerbeauftragte in seiner Funktion als Polizeibeauftragter seinen Bericht zur sogenannten Turbo-Beförderung im...
16.10.2025 Harry Glawe: Linksbündnis plant massive Haushaltkürzungen im Sozialbereich Im Sozialausschuss fanden die Haushaltsanhörungen zu den Themen Soziales, Jugend und Familie statt. Dazu erklärt der Sozialpolitische Sprecher der...
15.10.2025 Daniel Peters/ Torsten Renz: Opposition wirkt - Protest und Dringlichkeitsantrag zwingen Linksbündnis zum Dialog Angesichts der heutigen Großdemonstration der Sozialverbände, Träger und Elternvertretungen vor dem Landtag in Schwerin erklären der Vorsitzende...
15.10.2025 Peters/Amthor: Hürden für den Brückenbau jetzt zügig aus dem Weg räumen Angesichts der laufenden Debatte um den Neubau der Brücke zur Insel Usedom und die Ortsumgehung Wolgast, erklärt Philipp Amthor als Vorsitzender...
15.10.2025 Wolfgang Waldmüller: Bürgerbeteiligung an Wind- und Solarprojekten - Opposition wirkt, CDU-Ideen aber schlecht umgesetzt Zur gestern im Kabinett beschlossenen Neufassung des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes, erklärt der Energiepolitische Sprecher der CDU-...
15.10.2025 Daniel Peters/Wolfgang Waldmüller: Strandkorb für alle, auch diesseits der polnischen Grenze! Anlässlich entsprechender Medienberichterstattung, erneuert die CDU-Fraktion ihre Forderung nach praxistauglicher Strandkorbnutzung in Mecklenburg...
13.10.2025 Wolfgang Waldmüller: Sportpolitische Sprecher begrüßen Initiativen der CDU-geführten Bundesregierung und unterstreichen Notwendigkeit der Novellierung des Sportfördergesetzes auf Bundesebene Die Sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aus den Bundesländern haben sich am Wochenende in Stuttgart zu ihrer Herbsttagung getroffen....
13.10.2025 Daniel Peters: Wer ständig „verfassungsrechtliche Bedenken“ hat, hat in Wahrheit politische Bedenken Die WELT AM SONNTAG berichtet über Streit um die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeschlagene Verschärfung der Abschieberegeln...
12.10.2025 Daniel Peters: Rainer Prachtl hat bleibende Spuren in unserem Land und in den Herzen vieler Menschen hinterlassen Heute vor einem Jahr verstarb Rainer Prachtl, der erste Präsident des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Morgen wird die CDU-Fraktion Mecklenburg-...
