22.09.2023 Torsten Renz: Bildungspolitik unter Rot-Rot ohne Ambition, ohne Ziel und ohne Geld Angesicht der heutigen Debatte im Landtag zu dem Bildungsantrag der CDU-Fraktion „Bildung muss Chefsache werden – Sondervermögen Bildung...
22.09.2023 Wolfgang Waldmüller: SPD und DIE LINKE reden die wirtschaftliche Lage schön – Realitätsverleugnung nimmt frappierende Ausmaße an In der heutigen Landtagsdebatte wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die wirtschaftliche Lage in unserem Land gesprochen. Der Titel der...
22.09.2023 Harry Glawe: Ausbildung in der Pflege muss neu gedacht werden Der demografische Wandel führt zu einem steigenden Pflegebedarf in Mecklenburg-Vorpommern. Die Anzahl der Pflegebedürftigen hat sich seit 2009...
21.09.2023 Daniel Peters: Kein Tempolimit durch die Hintertür, keine Stigmatisierung älterer Verkehrsteilnehmer, keine Drangsalierung des Individualverkehrs Die EU erwägt, eine Überarbeitung der Führerscheinrichtlinie vorzunehmen, die erhebliche Änderungen im Straßenverkehr mit sich bringen könnte....
21.09.2023 Franz-Robert Liskow: Deutsch-Polnischer Außenwirtschaftstag wäre ein wichtiges Symbol Die CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern setzt sich, vor dem Hintergrund des 20. Jahrestages des polnischen EU-Beitritts, dafür ein...
20.09.2023 Thomas Diener: Es gibt nur einen Rudi Völler – aber zwei Till Backhaus Die Große Koalition hatte im Jahr 2019 den Sonderrahmenplan ,Ländliche Entwicklung‘ eingeführt und mit ausreichenden Haushaltsmitteln ausgestattet...
20.09.2023 Thomas Diener: Entwurf der Landesregierung zur Novellierung des Landesjagdgesetzes ist ein brauchbare Beratungsgrundlage Die Landesregierung hat heute dem Landtag den Entwurf des Landesjagdgesetzes vorgelegt. Der Agrarpolitische Sprecher Thomas Diener erklärt:...
20.09.2023 Marc Reinhardt: SPD und DIE LINKE ignorieren die Verfassung – Kostensteigerungen bei übertragenen Aufgaben werden auch nach 13 Jahren nicht ausgeglichen In der heutigen Sitzung des Landtages wurde in zweiter Lesung der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Aufgabenzuordnungsgesetzes...
20.09.2023 Daniel Peters: Heizungsgesetz belastet die Menschen im ländlichen Raum – Rot-Rot sieht keine Probleme Am 8. September 2023 hat der Deutsche Bundestag die umstrittene Novelle des Gebäudeenergiegesetzes mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP in...
