13.10.2023 Franz-Robert Liskow: Chance zum Asylkompromiss nicht leichtfertig vergeben Bundeskanzler Olaf ist Scholz hat sich kürzlich auf CDU-Chef Merz zubewegt und erkennen lassen, dass er an einer gemeinschaftlich getragenen...
12.10.2023 Torsten Renz: SPD-Bildungspolitik ist gekennzeichnet von Doppelzüngigkeit und fehlendem Verantwortungsbewusstsein Zu den Medienberichten über die Forderung des Landesverbandes der SPD MV hinsichtlich der Einrichtung eines Sondervermögens für Bildung in Höhe...
11.10.2023 Wolfgang Waldmüller: Landes-SPD setzt ihren wirtschaftsfeindlichen Kurs fort Laut Medienberichten fordert die SPD in Mecklenburg-Vorpommern in einem Antrag für den SPD-Bundesparteitag im Dezember eine Anhebung des...
10.10.2023 Daniel Peters: Maritime Industrie und Hafeninfrastruktur müssen in Deutschland stärker unterstützt werden Im Nachgang zu einer Einladung beim RIC MAZA MV e.V. (Regionaler Innovationscluster Maritime Zuliefer Allianz,) erklärt der Verkehrspolitische...
08.10.2023 Thomas Diener: Landwirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern braucht eine breitere gesellschaftliche Vernetzung Im Nachgang einer Sitzung des Landesfachausschusses Landwirtschaft der CDU Mecklenburg-Vorpommern äußert der agrarpolitische Sprecher der CDU-...
06.10.2023 Sebastian Ehlers: Ostinstitut leistete Vorfeldarbeit für Russland – Bemerkenswerte Aussage zur Klimaschutzstiftung Zur Anhörung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung MV waren heute die Landräte Michael Sack (Vorpommern-...
06.10.2023 Wolfgang Waldmüller/Daniel Peters: Die Landesregierung scheint den Daumen für die Südbahn längst gesenkt zu haben Zu einem Anhörungsbegehren der CDU-Landtagsfraktion zum Konzept „Karower Kreuz 365+“ und zur Potentialanalyse des Streckennetzes zwischen...
05.10.2023 Katy Hoffmeister: Anhörung zum Doppelhaushalt zeigt Vernachlässigung des Wissenschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern auf Im Nachgang einer Anhörung zum Doppelhaushalt vor dem Wissenschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern äußert die...
05.10.2023 Torsten Renz: Experten einig – Mecklenburg-Vorpommern braucht ein neues Schulbauprogramm Im Nachgang einer Anhörung zum Landeshaushalt vor dem Bildungsausschuss, äußert der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz:...