26.04.2023 Daniel Peters: Viele gute Argumente sprechen gegen Mukran, nicht einmal schlechte sprechen dafür Medienberichten zufolge ist die Entscheidung gefallen, ein LNG-Terminal vor der Küste Rügens zu errichten. Bundeskanzler Scholz,...
26.04.2023 Sebastian Ehlers: Mecklenburg-Vorpommern, Land der untergehenden Akten Der Rechtsausschuss wurde von Justizministerin Bernhardt (DIE LINKE) heute über verschwundene Ermittlungsakten informiert. Die Akten sind am 12....
26.04.2023 Torsten Renz: Finanzielle Ausgestaltung der Sprachkitas noch immer nicht geklärt Zur Antwort des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage zur künftigen Ausgestaltung der Sprachkitas in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt der...
24.04.2023 Ann Christin von Allwörden: Zutiefst beunruhigende Vorgänge um verschwundene NSU-Akten müssen dringend aufgeklärt werden Das Justizministerium, an dessen Spitze Ministerin Bernhardt (DIE LINKE) steht, hat heute eingeräumt, dass Ermittlungsakten aus einem...
21.04.2023 Daniel Peters: In der Offshore-Branche wird Zukunft gemacht – MV schaut staunend dabei zu Medienberichten zufolge hat der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet in Europa den bisher größten Auftrag für den Ausbau der Offshore-...
21.04.2023 Franz-Robert Liskow: Bundes- und Landesregierung sollten den Weckruf von Ländern und Kommunen nicht überhören Medienberichten zufolge haben Vertreterinnen und Vertreter von Ländern und Kommunen ein Bündel an Maßnahmen erarbeitet, um die Migrationspolitik...
19.04.2023 Torsten Renz: Linkskoalition mit albernen Sandkastenstreitigkeiten – keine politische Einflussnahme auf die Sicherheitsüberprüfung des Datenschutzbeauftragten Vergangenen Dezember wurde Sebastian Schmidt von der Partei DIE LINKE auf Vorschlag der Linkskoalition aus SPD und DIE LINKE zum...
19.04.2023 Wolfgang Waldmüller: Erst muss verzweifelt nachgewiesen werden, dass es ein LNG-Terminal bedarf – dann erst bauen Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck besuchen morgen die Insel Rügen, um über das geplante LNG-Terminal zu informieren. Vor Ort...
19.04.2023 Franz-Robert Liskow/Wolfgang Waldmüller: Hannover ist das Schaufenster für die wirtschaftliche Vielfalt Mecklenburg-Vorpommerns Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Franz-Robert Liskow, und ihr Wirtschaftspolitischer Sprecher, Wolfgang Waldmüller, besuchen morgen den...
