10.04.2024 Daniel Peters: LNG-Terminal Mukran gegen jede Vernunft und Wirtschaftlichkeit Das Staatliche Umweltamt Vorpommern genehmigte gestern den Regelbetrieb des LNG-Terminals in Mukran auf Rügen. Heute wird Umweltminister Dr....
08.04.2024 Wolfgang Waldmüller: Die Mühlen der Landesregierung mahlen zu langsam Die Sicherung von Arbeits- und Fachkräften stellt eine zentrale Herausforderung für die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern dar. Noch immer...
04.04.2024 Katy Hoffmeister: Forderungen zur Krankenhausreform widersprüchlich – Linksfraktion scheint vergessen zu haben, dass sie Teil der Koalition in M-V ist Zu den Forderungen der Linksfraktion zur Krankenhausreform, u. a. bezüglich der Einrichtung eines Sicherungsfonds durch den Bund, erklärt die...
04.04.2024 Katy Hoffmeister: Unterfinanzierung gefährdet Studierendenwerke – Wissenschaftsministerin schadet Wissenschaftsstandort MV Zur Streichung von Landeszuschüssen für das Studierendenwerk Rostock-Wismar, äußert die Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katy...
04.04.2024 Ann Christin von Allwörden: Beim Thema Asyl sehen die Grünen den Wald vor lauter Bäumen nicht Zu heutigen Sondersitzung des Innenausschusses „über in Bearbeitung befindliche, angeordnete, versuchte und/oder tatsächlich durchgeführte...
03.04.2024 Thomas Diener: Einstellung der Milchverarbeitung am Standort Dargun schwerer Schlag für Ernährungsbranche Angesichts der Ankündigung der DMK Group, den Standort ihrer Milchverarbeitung in Dargun zu schließen, erklärt der Agrarpolitische Sprecher der...
02.04.2024 Wolfgang Waldmüller: Weiterhin keine Lösung für hohe Elternbeiträge an Internaten der Sportschulen in Mecklenburg-Vorpommern Angesichts weiterhin bestehender hoher Elternbeiträge an den Internaten der Sportschulen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sportpolitische...
29.03.2024 Sebastian Ehlers: Kritik am Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR) ist nicht nur erlaubt, sie ist notwendig - Positionspapier der ostdeutschen Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten ist ein sehr guter Debattenbeitrag Die Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten der ostdeutschen Landtage, die den Parteien von CDU, SPD und DIE LINKE angehören, haben...
27.03.2024 Wolfgang Waldmüller: Landesregierung verweigert weiter kostenlose Meisterausbildung In einem Urteil vom 23. November 2023 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Darlehensteilerlass bei der Förderung der beruflichen...
