12.01.2024 Ann Christin von Allwörden: Landesregierung lässt Zentrum für Künstliche Intelligenz am ausgestreckten Arm verhungern Zur weiterhin ungeklärten Finanzierung des Zentrums für Künstliche Intelligenz in MV an der Universität Rostock (KI-Zentrum), erklärt die...
11.01.2024 Torsten Renz: Endlich Stufenplan zur Absenkung des Betreuungsschlüssels für Kindertagesstätten auf den Weg bringen Heute lud der Bildungsausschuss zu einer Öffentlichen Anhörung, in der Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative zur Absenkung des...
11.01.2024 Harry Glawe: Landesregierung hat vermeintlich keine Kenntnisse über die finanzielle und personelle Situation an den Krankenhäusern im Land Auf Antrag der CDU-Fraktion hat das Sozialministerium gestern zur aktuellen Situation u.a. an den Krankenhäusern in Ribnitz-Damgarten, Demmin und...
11.01.2024 Marc Reinhardt: Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 werden auch Mecklenburg-Vorpommern betreffen - Landesregierung muss bei ausfallenden Bundesmitteln einspringen Zu Medienberichten über Kürzungen der Zuschüsse an die Länder im Bundeshaushalt 2024 in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro, erklärt der...
10.01.2024 Marc Reinhardt: SPD weiterhin nicht zu seriöser Haushaltspolitik bereit - Reform der Schuldenbremse bedeutet praktisch deren Abschaffung Zu Medienberichten über ein Papier der SPD-Bundestagsfraktion, das eine baldige „Reform“ der Schuldenbremse fordert, erklärt der Finanzpolitische...
10.01.2024 Thomas Diener: Einen Wald ohne Wild halte ich für kein erstrebenswertes Ziel - Anhörung zum Landesjagdgesetz bestätigt die Bedenken der Jägerschaft zum Jagdgesetz Der Landwirtschaftsausschuss des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern hat heute im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung den Entwurf der...
10.01.2024 Wolfgang Waldmüller: Unsicherheit und politisches Hin und Her schaden Wirtschaft und Arbeitsplätzen Die jährliche Umfrage der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. zeigt einen alarmierenden Tiefpunkt in der Stimmung...
31.12.2023 Ann Christin von Allwörden: Sofortiges Gewahrsam bei Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte Zum bevorstehenden Jahreswechsel appelliert die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Ann Christin von Allwörden:„Mecklenburg-...
29.12.2023 Daniel Peters: Die Bilanzorgie von Minister Meyer kann über das Wesentliche nicht hinwegtäuschen - Mecklenburg-Vorpommern wird schlecht regiert Nach einer abermaligen Pressemitteilung aus dem Wirtschaftsministerium zur eigenen Leistungsbilanz in den verschiedenen Aufgabenfeldern erklärt...
