16.01.2023 Sebastian Ehlers: CDU-Fraktion stellt sich inhaltlich neu auf Mit der kommenden Landtagssitzung ordnet die CDU-Fraktion die Sprecherfunktionen neu zu; Daniel Peters wird hierbei den digitalpolitischen...
16.01.2023 Sebastian Ehlers: Rot-Rote Pläne zum Stellenabbau bei Gerichten und Staatsanwaltschaften sind purer Wahnsinn und eine Gefahr für den Rechtsstaat Zu den öffentlich gewordenen Plänen der Landesregierung, bei Gerichten und Staatsanwaltschaften einen massiven Stellenabbau zu vollziehen, erklärt...
16.01.2023 Sebastian Ehlers: Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Nord Stream 2 haben sich heute erhärtet Heute fand die erste Vernehmung von Sachverständigen im Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung statt. Teil der Aufarbeitung des Wirkens der...
13.01.2023 Torsten Renz: Änderung im KiFöG-Gesetz nur laues Lüftchen, statt Qualitätsoffensive Angesichts der gestrigen Anhörung zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes, äußert sich der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion,...
12.01.2023 Ann Christin von Allwörden: SPD und DIE LINKE unterbinden im Innenausschuss Debatte über Polizeieinsatz in Lützerath In der Siedlung Lützerath in Nordrhein-Westfalen findet zur Stunde ein umfangreicher Polizeieinsatz statt mit dem Ziel, die Siedlung zu räumen....
11.01.2023 Daniel Peters: Lambrecht kam, sah und schwieg Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat heute das Marinearsenal in Warnemünde feierlich in Betrieb genommen. Von der Landesregierung war in...
11.01.2023 Ann Christin von Allwörden: Zieht Mecklenburg-Vorpommern seine Polizeikräfte aus Lützerath ab? In Nordrhein-Westfalen soll die Siedlung Lützerath vollständig abgerissen werden, um den Tagebau Garzweiler auszudehnen. Infolge des Atomausstiegs...
11.01.2023 Sebastian Ehlers: Die SPD bleibt sich treu: Beim Thema Klimaschutzstiftung besteht kein Wille zur Kooperation Im heutigen Rechtsausschuss hat die Justizministerin auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Jahresabrechnung, zur Vermögensübersicht...
11.01.2023 Torsten Renz: Das Wohl der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt rücken, den Schuldienst attraktiver machen Zum kommenden Landtag legt die CDU-Fraktion einen Antrag vor, in dem Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs vorgeschlagen...
