Harry Glawe: Ministerin Drese will möglicherweise helfen, darf es aber nicht

15.08.2023

Auf Initiative der CDU-Fraktion trat heute der Sozialausschuss des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Sozialministerin Dese, die vorläufige Insolvenzverwalterin Hoge-Peters und Vertreter der Klinikmanagementgesellschaft HC&S standen den Mitgliedern des Ausschusses Rede und Antwort. Hierzu erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Sozialausschuss, Harry Glawe:

„Ich habe den Eindruck gewonnen, dass Sozialministerin Drese durchaus gewillt ist, dem Warnow-Klinikum finanziell zu helfen – anscheinend stehen aber sowohl die Staatskanzlei, als auch das Finanzministerium mit beiden Füßen auf der Bremse. Eine Bestandsgarantie für die Klinik in Bützow mochte Drese jedenfalls nicht abgeben – was einen gewissen Widerspruch zu bisherigen Verlautbarungen darstellt.

Von einer selbstverschuldeten Insolvenz oder mangelnder Kooperationsbereitschaft war heute jedenfalls keine Rede mehr, stattdessen waren alle Beteiligten voll des Lobes über das Warnow-Klinikum. Allerdings gab es keine konkreten Hinweise darauf, wie sich das Sozialministerium die Zukunft der Klinik vorstellt. Dreses Hinweis auf den Insolvenzverwalter hilft nicht weiter – der Insolvenzverwalter ist vor allem den Gläubigern verpflichtet und nicht in erster Linie dem Krankenhausstandort Mecklenburg-Vorpommern.

Gleichzeitig wurde angedeutet, dass die Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern in Folge der geplanten Lauterbachreform vor großen Umwälzungen steht – je eher Frau Drese beginnt, an der Stelle eigene Vorstellungen zu formulieren, desto milder wird die Insolvenzwelle, die auf die Krankenhausstandorte in Mecklenburg-Vorpommern zurollt.“