06.09.2023 Marc Reinhardt: Bund der Steuerzahler trifft mit seiner Kritik den Nagel auf den Kopf – Rot-Rot versagt bei Neuausrichtung des Landeshaushalts angesichts aktueller und zukünftiger haushaltspolitischer Herausforderungen Der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern hat heute die Haushaltspolitik der Koalition aus SPD und DIE LINKE kritisiert und zentrale...
06.09.2023 Thomas Diener: Wenn der Landwirtschaftsminister rechtliche Bedenken äußert, dann ist es das sicherste Indiz für mangelnden politischen Willen Die Ausbreitung des Wolfs in Deutschland, die seit den 2000er Jahren anhält, hat im Monitoringjahr 2021/2022 zu 161 bestätigten Wolfsrudeln, 43...
06.09.2023 Sebastian Ehlers: Guter Tag für den Bürokratieabbau in Mecklenburg-Vorpommern – Kleine Stiftungen werden entlastet In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde ein Teil des umfassenden CDU-Änderungsantrages zum neuen Landesstiftungsgesetz mit großer...
04.09.2023 Franz-Robert Liskow: Rot-Rot lebt auf Kosten der Zukunft Die Regierung des Landes hat heute in einer Dringlichkeitssitzung des Landtages den Doppelhaushalt für die Jahre 24/25 eingebracht. Der...
04.09.2023 Ann Christin von Allwörden. AfD und LINKE Seit an Seit – Wagenknecht lässt grüßen Das sogenannte Stralsunder Friedensbündnis hatte am 1. September, dem ,Weltfriedenstag‘, zu einer Kundgebung auf dem Stralsunder Marktplatz...
03.09.2023 Marc Reinhardt: Investitionsmittel im Entwurf des Haushalts 2024/2025 von SPD und DIE LINKE reichen nicht annähernd aus – Linkskoalition ignoriert Kostensteigerungen und kommunale Investitionsbedarfe Zur Investitionsplanung im Entwurf des Haushalts 2024/2025 sowie der Mittelfristigen Finanzplanung der rot-roten Landesregierung erklärt der...
01.09.2023 Marc Reinhardt: Rot-Rot verspielt mit Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 wichtige Zukunftschancen – Rücklagen werden aufgebraucht, Haushaltskonsolidierung wird aufgeschoben Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer Haushaltsklausurtagung in Marlow intensiv mit dem Entwurf der rot-roten Landesregierung für den Doppelhaushalt...
01.09.2023 Wolfgang Waldmüller: Gefährliche Trendwende auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten Mecklenburg-Vorpommern, äußert der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang...
31.08.2023 Torsten Renz: Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern rutschen im Bildungsranking ab – Rot-Rot ruft begeistert „Weiter so!“ Im gestern veröffentlichten Bildungsranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) kam Mecklenburg-Vorpommern im Bundesländervergleich...