17.06.2024 Daniel Peters: 17. Juni 1953: Ein Mahnmal für Freiheit und Mut Der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR war eine landesweite Erhebung gegen das SED-Regime, Schnell weitete sich der Aufstand vom Zentrum Berlin...
14.06.2024 Daniel Peters: Reform des Straßenverkehrsgesetzes öffnet Ideologen Tür und Tor Der Bundesrat hat eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Nach der Zustimmung des Bundesrates und der vorherigen Billigung durch den...
14.06.2024 Torsten Renz: Bildungspakt gescheitert. Inklusion gescheitert. – Landesregierung führt Gespräche mit Fachleuten nur zum Schein Der sogenannte „Bildungspakt für gute Schule“ wurde noch in der vergangenen Legislaturperiode unter Schirmherrschaft der Ministerpräsidentin...
14.06.2024 Daniel Peters und Wolfgang Waldmüller: Unterstützung für vom Windkraft- und PV-Ausbau betroffene Bürger muss Wirklichkeit werden Heute wurde im Landtag über einen Antrag der CDU-Fraktion beraten, der eine verpflichtende und unbürokratische finanzielle Beteiligung von...
13.06.2024 Sebastian Ehlers: Beim Bestreiken kritischer Infrastruktur muss im Interesse der Bevölkerung die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben Zur gestrigen Aussprache auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Hände weg vom Streikrecht“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der...
13.06.2024 Daniel Peters: EU-Beschluss zum Verbrenner-Aus muss geändert werden – ja zur Technologieoffenheit Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, deutliche Kritik am EU-Beschluss zum Ende von...
13.06.2024 Ann Christin von Allwörden: Linkskoalition lehnt Rettungsschirm für Unternehmen ab: Existenzbedrohende Corona-Rückforderungen bleiben Der Antrag der CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, ein Moratorium für die Rückzahlung von Coronahilfen einzuführen, wurde von der...
13.06.2024 Daniel Peters: Polizistenmord von Mannheim, Konsequentes Abschieben – für Rot-Rot kein Thema Ein Polizist wurde am 31. Mai vor laufender Kamera von einem Afghanen mit einem Messer ermordet. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte daraufhin,...
08.06.2024 Daniel Peters/Harry Glawe: Lauterbach-Reformen bedrohen Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern m Rahmen seiner "MV-kann-mehr-Tour" hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, Kliniken im ländlichen Raum besucht. Im Anschluss daran...
