26.09.2024 Sebastian Ehlers: Straetmanns bleibt auch nach dem 1. Oktober im Amt Im Rahmen der Befragung der Landesregierung wurde heute bekannt, dass Staatssekretär Straetmanns auch nach dem 1. Oktober im Amt bleiben wird....
25.09.2024 Sebastian Ehlers: SPD-Fraktion legt Landtag lahm – nach dreiviertelstündiger Sitzungsunterbrechung ist Landtag nicht mehr beschlussfähig Ein Antrag der Fraktion der GRÜNEN zum Thema ,Queeres Leben im Gestern, im Heute und im Morgen schützen‘ wurde heute im Landtag von Mecklenburg-...
25.09.2024 Sebastian Ehlers: CDU-Opposition wirkt – Innenminister kündigt Beschaffung von Kohlenmonoxidwarngeräten für die Landespolizei in 2025 an Heute brachte die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag zur Ausstattung der Landespolizei mit Kohlenmonoxidwarngeräten ein....
25.09.2024 Thomas Diener: Wir brauchen in Mecklenburg-Vorpommern jetzt schnell Regelungen für die rechtssichere Entnahme von Wölfen Auf EU-Ebene wurde heute eine wichtige Einigung erzielt, die ein erster Schritt zur Absenkung des Schutzstatus‘ für den Wolf bedeutet. Damit ist...
25.09.2024 Wolfgang Waldmüller: Förderrichtlinie des Landes zur Freigabe von ELER-Mitteln immer noch nicht erlassen – Sportvereine werden im Regen steht gelassen Trotz der Tatsache, dass die neue Förderperiode des ELER bereits seit dem Jahr 2023 läuft, gibt es seitens der Landesregierung bis heute noch...
24.09.2024 Torsten Renz und Katy Hoffmeister: Bericht des ZLB offenbart Versagen der Landesregierung im Bildungsbereich Angesichts des Berichtes des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) im Kabinett, äußern sich der Bildungspolitische...
23.09.2024 Sabine Enseleit: Ein teureres Ticket und kein zusätzlicher Bus auf dem Land – statt häppchenweiser Preissteigerungen sollte das Konzept des 49-Euro-Tickets grundsätzlich überdacht werden Zum Beschluss der heutigen Sonder-Verkehrsministerkonferenz den Preis für das 49-Euro Ticket ab dem 1. Januar 2025 auf 58 Euro zu erhöhen, erklärt...
23.09.2024 Marc Reinhardt: Statt die Menschen im Land für dumm zu verkaufen, sollte Julian Barlen die SPD-Minister in der Ampelregierung zu mehr Netto vom Brutto auffordern Zur Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Julian Barlen, in dem er Bundesfinanzminister Lindner auffordert, das Bundestariftreuegesetz...
22.09.2024 Sabine Enseleit: Sinneswandel von Minister Pegel ist zu begrüßen – Projektarbeit darf aber nicht unter Digitalisierungsstrategie leiden In der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses führte die Geschäftsführerin des Datenverarbeitungszentrums (DVZ), Uta Knöchel, im Rahmen eines...
