24.10.2024 Daniel Peters: Umweltministerium bekräftigt unehrliche Haltung im Strandkorbstreit In der Diskussion um eine Nutzung der Strände auch in den Herbstferien, betont Umweltminister Dr. Till Backhaus die Notwendigkeit von...
24.10.2024 Marc Reinhardt: Aktuelle Steuerschätzung macht riesige Dimension des Konsolidierungsbedarfs im Landeshaushalt deutlich - Regierung Schwesig darf sich nachhaltiger Haushaltskonsolidierung nicht länger verweigern Zu den Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung auf den Landeshaushalt Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-...
24.10.2024 Daniel Peters: Späte Einsicht der Linksfraktion zu Corona-Hilfen ist begrüßenswert Die CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die nunmehr auch von der Linksfraktion geäußerte Position zur Rückzahlung von Corona-...
24.10.2024 Daniel Peters: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine Kernaufgabe – er wird zur Wahrnehmung dieser Aufgabe mehr als ausreichend finanziert Auf der Ministerpräsidentenkonferenz, die heute und morgen stattfindet, wird auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert...
22.10.2024 Wolfgang Waldmüller: MV steht bei Wasserstoff-Kernnetz im Abseits Anlässlich der heutigen Genehmigung des Wasserstoff-Kernnetzes durch die Bundesnetzagentur und der Entscheidung des Vorhabenträgers Ontras, die...
21.10.2024 Daniel Peters: Finanzierung von selbsterklärten Seenotrettern aus Steuermitteln endlich beenden Nach Medienberichten finanziert das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte Außenministerium noch immer Organisationen, die im Mittelmeer...
21.10.2024 Torsten Renz/Marc Reinhardt: Kürzung der Zuschüsse für Klassenfahrten ist Ergebnis schlechter rot-roter Finanzpolitik Jüngst wurde bekannt, dass die Landesregierung die Bezuschussung für Klassenfahrten aus dem Landeshaushalt drastisch gekürzt hat. Grund dafür sei...
18.10.2024 Sebastian Ehlers: Wille von Ministerpräsidentin Schwesig zur Auflösung der Klimaschutzstiftung offenbar sehr begrenzt Zur heutigen Sitzung des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Klimaschutzstiftung“, erklärt der Obmann der CDU-Fraktion, Sebastian...
18.10.2024 Katy Hoffmeister: Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 – Wir erwarten Ergebnisse und keine Kommission Angesichts der Vorstellung der Mitglieder der Kommission zur Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-...
