24.05.2023 Franz-Robert Liskow: Mecklenburg-Vorpommern braucht ein Landesprogramm gegen Lauterbachs Krankenhaus-Kahlschlag Die BILD-Zeitung berichtet heute über Pläne von SPD-Gesundheitsminister Lauterbauch. Demnach sollen in Mecklenburg-Vorpommern zehn Krankenhäuser...
17.05.2023 Sebastian Ehlers: Einjähriges Jubiläum der Ankündigung der Klimastiftungs-Auflösung – Landesregierung ist nicht einen Millimeter vorangekommen Am 17. Mai 2022 kündigten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Vorsitzende der sogenannten Klimaschutzstiftung, Erwin Sellering, die...
16.05.2023 Sebastian Ehlers: Pseudobeteiligung bei der Frage um LNG-Standort – Habecks Besuch auf der Insel Rügen war reine Inszenierung – Landesregierung weiter ohne klare Linie Wie gestern aus Kreisen des von Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) geführten Bundeswirtschaftsministeriums bekannt geworden ist, wird Mukran...
15.05.2023 Marc Reinhardt: Rot-rote Landesregierung mit haushaltpolitischen Hausaufgaben heillos überfordert Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marc Reinhardt...
15.05.2023 Harry Glawe: PR-Termin in Mukran ohne Ergebnisse und Erkenntnisse – Landesregierung bei der Standortfrage gefordert Nach dem heutigen Treffen des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck mit Vertreterinnen und Vertretern der Landes- und Kommunalpolitik auf der...
15.05.2023 Marc Reinhardt: Vorläufigkeitsvermerk bei den Grundsteuermessbescheiden würde Steuerpflichtige und Finanzämter entlasten – Rot-Rot steckt den Kopf in den Sand In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag über Anträge der CDU und der FDP zur Grundsteuer debattiert. Ziel der Anträge beider Fraktionen war es...
12.05.2023 Katy Hoffmeister: Lieferengpässe bei Arzneimitteln weiter gravierend – Linkskoalition schlägt sich seitwärts in die Büsche Zum abgelehnten Landtagsantrag zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln erklärt die Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion...
12.05.2023 Wolfgang Waldmüller: Elternbeiträge an den Internaten der Sportgymnasien müssen schnell begrenzt werden – Linkskoalition teilt Anliegen, lehnt Antrag ab und hat selbst keine Lösung parat Zur gestrigen Ablehnung der Linkskoalition zum Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN hinsichtlich einer Begrenzung und...
12.05.2023 Daniel Peters: SPD und DIE LINKE wollen lieber nicht über Verkehrsinfarkt vor Usedom reden Die Zecheriner Brücke zwischen Usedom und dem Festland wird im Juni und Juli zeitweise voll gesperrt. Es sollen umfangreiche...
