08.02.2023 Thomas Diener: Effektives Wolfsmanagement setzt Taten voraus – geredet wurde genug Am Rande der Internationalen Grünen Woche trafen sich am 19. Januar 2023 in Berlin die jagdpolitischen sowie die agrarpolitischen Sprecherinnen...
07.02.2023 Torsten Renz: Entlastung für Lehrkräfte ist richtig, bleibt aber hinter den Erfordernissen zurück Zur heute bekanntgegebenen Entscheidung des Bildungsministeriums, die Altersanrechnungsstunden vorzuziehen und Seiteneinsteiger zu entlasten,...
07.02.2023 Ann Christin von Allwörden: Geplante Verschärfung des Waffenrechts ist übereilt und handwerklich unsauber Die Bundesregierung plant zahlreiche Verschärfungen am Waffenrecht. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Einführung einer Regelanfrage bei...
01.02.2023 Ann Christin von Allwörden: Auch nach dem Karlsruher Urteil – Polizei braucht moderne Ermittlungsmöglichkeiten Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und den damit verbundenen Ermittlungsbefugnissen...
01.02.2023 Marc Reinhardt: Mecklenburg-Vorpommern braucht eine Fristverlängerung bei Grundsteuer nach bayerischem Vorbild Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland die Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärung um weitere drei Monate verlängert. Hierzu äußert...
01.02.2023 Torsten Renz: Lehrergewerkschaft GEW unterstützt Forderung der CDU-Fraktion nach Arbeitszeitkonten für Lehrer Anlässlich einer presseöffentlichen Forderung der Lehrergewerkschaft GEW zu Arbeitszeitkonten für Lehrerkräfte, äußert der Bildungspolitische...
31.01.2023 Wolfgang Waldmüller: Tempo der Errichtung der LNG-Terminals muss der neue Deutschland-Standard sein Die wirtschaftspolitische Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen forderte am Wochenende ein „Jahrzehnt der Beschleunigung für Deutschland“. Hierzu...
30.01.2023 Daniel Peters: Forderungen der Umwelthilfe sind weltfremd Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute ihre Forderung nach Tempolimits erneuert. Demnach solle auf Autobahnen generell Tempo 100 gelten, auf...
30.01.2023 Torsten Renz: Und schon wieder funkelt Mecklenburg-Vorpommern als Schlusslicht im Bereich Bildungsqualität Anlässlich der Veröffentlichung der statistischen Zahlen zu den Wiederholerinnen und Wiederholern an der Schülerschaft im Schuljahr 2021/2022...
