18.06.2024 Wolfgang Waldmüller: Veränderungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Mecklenburg-Vorpommern sind notwendig Aktuelle Zahlen des IMD-Rankings sind ein alarmierendes Signal, insbesondere mit Blick auf Mecklenburg-Vorpommern. Deutschland ist um zwei Plätze...
18.06.2024 Daniel Peters: CDU-Fraktion MV hat wirtschaftspolitische Forderungen an die Post-Ampel-Entscheidungsträger Die Vorsitzendenkonferenz der CDU/CSU-Fraktionen in Cottbus hat ein Papier mit wirtschaftspolitischem Schwerpunkt verabschiedet. Hierzu äußert der...
18.06.2024 Manuel Hagel/Daniel Peters: Vielen Dank Dariusz Pawłoś für den Termin in Cottbus Der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Republik Polen in der Bundesrepublik Deutschland Dariusz Pawłoś hat gestern am Rande der...
18.06.2024 Ann Christin von Allwörden: Vorgänge in Grevesmühlen müssen ein politisches Nachspiel haben In Grevesmühlen hat es eine Auseinandersetzung zwischen deutschen Jugendlichen und einer Familie gegeben, die aus Ghana stammt. Nachdem Medien...
17.06.2024 Daniel Peters: 17. Juni 1953: Ein Mahnmal für Freiheit und Mut Der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR war eine landesweite Erhebung gegen das SED-Regime, Schnell weitete sich der Aufstand vom Zentrum Berlin...
14.06.2024 Daniel Peters: Reform des Straßenverkehrsgesetzes öffnet Ideologen Tür und Tor Der Bundesrat hat eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Nach der Zustimmung des Bundesrates und der vorherigen Billigung durch den...
14.06.2024 Torsten Renz: Bildungspakt gescheitert. Inklusion gescheitert. – Landesregierung führt Gespräche mit Fachleuten nur zum Schein Der sogenannte „Bildungspakt für gute Schule“ wurde noch in der vergangenen Legislaturperiode unter Schirmherrschaft der Ministerpräsidentin...
14.06.2024 Daniel Peters und Wolfgang Waldmüller: Unterstützung für vom Windkraft- und PV-Ausbau betroffene Bürger muss Wirklichkeit werden Heute wurde im Landtag über einen Antrag der CDU-Fraktion beraten, der eine verpflichtende und unbürokratische finanzielle Beteiligung von...
13.06.2024 Sebastian Ehlers: Beim Bestreiken kritischer Infrastruktur muss im Interesse der Bevölkerung die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben Zur gestrigen Aussprache auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Hände weg vom Streikrecht“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der...
