17.10.2024 Ann Christin von Allwörden: SPD-Fraktion betrachtet Hinweise des Landesrechnungshofes zur Digitalisierung als überflüssig In der heutigen Sitzung beriet der Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung den Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes. Hierzu...
17.10.2024 Daniel Peters: Liste gescheiterter Investitionen unter der Regierung Schwesig wird lang und länger Zur heutigen Berichterstattung über das Scheitern der Ansiedlung der Toshiba-Lok-Fabrik in Rostock, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion,...
16.10.2024 Sebastian Ehlers: Schwesigs Untätigkeit verzögert Satzungsänderungen bei Klimaschutzstiftung Im April teilte Justizministerin Bernhardt dem Rechtsausschuss mit, dass die sogenannte „Klimaschutzstiftung“ mehrere Satzungsänderungswünsche an...
16.10.2024 Daniel Peters: Phantasiezinsen der Linkskoalition erzeugen untragbaren Rückzahlungsdruck bei Corona-Hilfen Vor knapp dreieinhalb Jahren gab es die ersten Corona-Lockdowns in Deutschland. Sie waren unter anderem mit Zwangsschließungen verbunden. Um die...
15.10.2024 Thomas Diener: Rechtssichere Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen sind überfällig Der Wolfsbestand in Mecklenburg-Vorpommern bleibt stabil mit 18 Rudeln, 6 Paaren und 3 Einzelwölfen, wobei in 17 Rudeln insgesamt 77 Welpen...
14.10.2024 Daniel Peters: Rainer Prachtl hat unser Land und seine Demokratie maßgeblich geprägt Zum Tod des ehemaligen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters: „Mit tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Rainer Prachtl, einem herausragenden Staatsmann, leidenschaftlichen Parlamentarier und aufrichtigen...
11.10.2024 Daniel Peters: Sogenannte ,Dublin3-Fälle‘ in Landeseinrichtungen halten und nicht mehr an Kommunen aussteuern Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Daniel Peters, war heute zu Gast im Landkreis Nordwestmecklenburg und hat gemeinsam mit...
10.10.2024 Daniel Peters: Europas Grenzen sichern und Zusammenarbeit verstärken Im Rahmen ihrer Rom-Reise traf sich die CDU-Landtagsfraktion gestern mit der italienischen Senatorin Stefania Craxi, Vorsitzende des Ausschusses...
09.10.2024 Thomas Diener: Kritik am Umgang der Landesregierung mit Redefin ist sowohl fachlich als auch politisch absolut vertretbar und weder Populismus, noch Majestätsbeleidigung - was nun, Herr Backhaus? Das Landgestüt Redefin wird im Schwarzbuch 2024 des Bundes der Steuerzahler aufgeführt, woraufhin Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute...
