26.02.2024 Katy Hoffmeister: Entschlossen dem Judenhass die Stirn bieten Mit einem Klavierkonzert setzte der berühmte Pianist Igor Levit in Neubrandenburg ein wichtiges Zeichen gegen Judenhass und Antisemitismus. Kaum...
25.02.2024 Marc Reinhardt: SPD unter Schwesig verabschiedet sich endgültig von solider Haushaltspolitik - geforderte Reform der Schuldenbremse würde deren Abschaffung Marc Reinhardt: SPD unter Schwesig verabschiedet sich endgültig von solider Haushaltspolitik - geforderte Reform der Schuldenbremse würde deren...
24.02.2024 Sebastian Ehlers: Hintergründe zur Besteuerung der Klimaschutzstiftung bleiben weiter offen Heute hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss ,Klimaschutzstiftung‘ (PUA) Mitarbeiter des Finanzamtes Ribnitz-Damgarten als Zeugen...
23.02.2024 Katy Hoffmeister: Vermeintliche Einigung zum Krankenhaustransparenzgesetz wird offensichtlich vor allem für die Beitragszahler ein teures Unterfangen Zur Bestätigung des Krankenhaustransparenzgesetzes im Vermittlungsausschuss erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katy...
Foto: CDU Fraktion Foto: CDU Fraktion 23.02.2024 Hoffmeister/Ehlers: Cannabislegalisierung ist ein Irrweg Der Deutsche Bundestag stimmt heute über das sogenannte „Cannabisgesetz“ ab. Dazu erklärt die Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion,...
23.02.2024 Thomas Diener: der unwaidmännische Wille von Minister Backhaus steht nicht über allem Im Nachgang einer Veranstaltung der CDU-Fraktion zur Novelle des Landesjagdgesetzes in Hasenwinkel, unter anderem mit dem Präsidenten des...
22.02.2024 Katy Hoffmeister: Hochschule in Schwerin – wie Sie sehen, sehen Sie nichts Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Landesregierung heute im Wissenschaftsausschuss über Gespräche und Planungen zum Hochschulstandort Schwerin...
22.02.2024 Ann Christin von Allwörden: Ausführungen des Innenministers zur Bezahlkarte tragen nicht zu mehr Klarheit bei Auf Antrag der CDU-Fraktion hat Innenminister Christian Pegel heute im Innenausschuss zur Einführung der sogenannten „Bezahlkarte“ für...
22.02.2024 Sebastian Ehlers: Auflösung der Stiftung bleibt politisches Ziel – Manuela Schwesigs Untätigkeit hat das Überleben der Stiftung gesichert Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat kürzlich rechtlichen Rat bestellt beim weiteren politischen Umgang mit der sogenannten „Klimaschutzstiftung...
