21.10.2024 Torsten Renz/Marc Reinhardt: Kürzung der Zuschüsse für Klassenfahrten ist Ergebnis schlechter rot-roter Finanzpolitik Jüngst wurde bekannt, dass die Landesregierung die Bezuschussung für Klassenfahrten aus dem Landeshaushalt drastisch gekürzt hat. Grund dafür sei...
18.10.2024 Sebastian Ehlers: Wille von Ministerpräsidentin Schwesig zur Auflösung der Klimaschutzstiftung offenbar sehr begrenzt Zur heutigen Sitzung des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Klimaschutzstiftung“, erklärt der Obmann der CDU-Fraktion, Sebastian...
18.10.2024 Katy Hoffmeister: Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 – Wir erwarten Ergebnisse und keine Kommission Angesichts der Vorstellung der Mitglieder der Kommission zur Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-...
18.10.2024 Daniel Peters: Sicherheitspäckchen statt Sicherheitspaket – Pegel beklatscht Ampel für hilflose Symbolpolitik Zur Verabschiedung des Sicherheitspaketes durch den Bundestag, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters:„Was SPD, Grüne und...
18.10.2024 Wolfgang Waldmüller/Thomas Diener: Strandkorb-Streit - Meyer auf Kurs, Backhaus auf Tauchstation – Tourismus wartet Zur Befassung des Agrarausschusses und des Wirtschaftsausschusses zu „möglichen Saisonverlängerungen an den Stränden in der Herbstsaison“, ...
17.10.2024 Katy Hoffmeister: Krankenhausreform würde in aktueller Form Probleme verschärfen, statt zu lösen – Mecklenburg-Vorpommern muss sich Initiative zur Anrufung des Vermittlungsausschusses im Bundesrat anschließen Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Krankenhausreform beschlossen. Dazu erklärt die Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-...
17.10.2024 Ann Christin von Allwörden: SPD-Fraktion betrachtet Hinweise des Landesrechnungshofes zur Digitalisierung als überflüssig In der heutigen Sitzung beriet der Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung den Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes. Hierzu...
17.10.2024 Daniel Peters: Liste gescheiterter Investitionen unter der Regierung Schwesig wird lang und länger Zur heutigen Berichterstattung über das Scheitern der Ansiedlung der Toshiba-Lok-Fabrik in Rostock, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion,...
16.10.2024 Sebastian Ehlers: Schwesigs Untätigkeit verzögert Satzungsänderungen bei Klimaschutzstiftung Im April teilte Justizministerin Bernhardt dem Rechtsausschuss mit, dass die sogenannte „Klimaschutzstiftung“ mehrere Satzungsänderungswünsche an...
