Schlosspost Spezial

Schlosspost spezial

Schloss

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der vorliegenden Schlosspost wollen wir gemeinsam mit Ihnen auf das Jahr 2023 blicken. Welche Themen bewegen die CDU-Fraktion? Welche Initiativen sind geplant? Und was haben wir sonst noch vor? Eine Auswahl finden Sie auf den folgenden Seiten.

Soviel sei verraten: Die CDU-Fraktion wird ihre konstruktive Oppositionsarbeit 2023 fortsetzen. Das Jahr 2022 und das Agieren der Linkskoalition haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Regierung zu kontrollieren, kritisch nachzufragen, Themen anzuschieben und Lösungen zu präsentieren.

Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen. Die Linkskoalition hat mehrfach unter Beweis gestellt, dass sie das anders sieht und abweichende Meinungen als Majestätsbeleidigung betrachtet. Davon lassen wir uns nicht beirren und laden Sie mit unseren neuen Veranstaltungsformaten ein, sich am Wettstreit der Ideen aktiv zu beteiligen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.

Mit besten Grüßen

Ihr Franz-Robert Liskow

Arbeitskreis Finanzen und Wirtschaft.

Wirtschaft & Finanzen

Motor unserer wirtschaftlichen Entwicklung sind die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Diese stehen schon jetzt vor einem erheblichen Arbeitskräfteproblem, das sich in den kommenden zehn Jahren deutlich verschärfen wird und sich nicht nur auf Fachkräfte beschränken wird. Wir werden deshalb im Laufe des Jahres eine Arbeitskräfteinitiative vorstellen.

Bezahlbare und verlässliche Energieversorgung bleibt unser Anliegen. Wir brauchen deswegen dringend eine Neuregelung der Entgelte für Nutzung und Betrieb der Netze und damit eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in
M-V. Der Ausbau der erneuerbaren Energien in unserem Land muss zwingend an die Kapazitäten der Netze gekoppelt werden: Mehr Windkraftanlagen und Photovoltaik ergeben nur dann Sinn, wenn der Strom auch abtransportiert werden kann.

Die anstehenden Haushaltsberatungen werden wir als Opposition gewohnt kritisch begleiten. Wir finden uns nicht mit dem rot-roten Schlendrian ab.

Die Abgeordneten

Arbeitskreis Innen, Recht und Landwirtschaft.

Landwirtschaft & Umwelt

Die Sicherheits- und Rettungskräfte leisten täglich eine hervorragende Arbeit. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Sicherheits- und Rettungskräfte in jeder Hinsicht der Respekt zu Teil wird, den sie verdienen. Eine vernünftige personelle und finanzielle Ausstattung sowie eine bessere Ausrüstung sind in dieser Hinsicht wichtige Aspekte.

Auch Gerichte und Staatsanwaltschaften müssen so aufgestellt sein, dass die Strafverfolgung gesichert wird und zügige Verfahren möglich sind. Wir werden daher eine Debatte über die Straffung von Verwaltungsgerichtsverfahren anstoßen und verurteilen die personellen Kürzungspläne von rot-rot scharf.

Wir wollen Initiativen anschieben, die Landwirtschaft weiterhin ermöglichen. Minister Backhaus hingegen will Landwirtschaft verhindern. Umwelt- und Klimaschutz müssen mit Augenmaß erfolgen. Wir wollen auch in Zukunft regionale Produkte von heimischen Landwirten konsumieren, damit die Landwirte vom Verkauf der Produkte auch leben können.

Die Abgeordneten

Arbeitskreis Bildung, Wissenschaft, Soziales und Petitionen.

Schule

Die Schüler unseres Landes werden seit Jahren von der SPD ignoriert. Wir wollen eine deutliche Verbesserung der Situation an den Schulen und die Rahmenbedingungen des Unterrichts weiterentwickeln. Wir werden unter anderem Initiativen zur Modernisierung der Schulgebäude vorlegen und mehr Lehrer einfordern mit dem Ziel, den Schulunterricht aufzuwerten.

Wir werden darauf dringen, dass sich die Betreuungsqualität in Kindertagesstätten verbessert. Die Linkskoalition vernachlässigt das Thema konsequent. Für Rot-Rot gilt nur eines: Hauptsache gratis.

Auch wenn wir zuletzt Streichungen der Haushaltsmittel der Hochschulen zumindest teilweise abwenden konnten, brauchen die Hochschulen zusätzliches Geld, um unser Land als Wissenschaftsstandort zukunftsfähig zu machen.

Wir werden umfangreiche Initiativen anstoßen, um die medizinische und gesundheitliche Versorgung sicherzustellen und weiterzuentwickeln. Hierbei haben wir vor allem den ländlichen Raum im Blick.

Die Abgeordneten

Franz-Robert Liskow

Veranstaltungen.

Veranstaltungen.

Mit Beginn des Jahres 2023 wird die CDU-Fraktion mit neuen Veranstaltungsformaten starten.

Wir sind vor Ort, wir prägen Debatten und suchen gemeinsam mit Ihnen nach Lösungen für die Herausforderungen der Zeit. Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen. Ideen leben von unterschiedlichen Erfahrungen und Biographien sowie von Expertise aus der Praxis und Wissenschaft.

Fraktion vor Ort

Künftig werden wir einmal im Monat bei Ihnen vor Ort erscheinen. Unser Fraktionsvorsitzender sowie die örtlichen Abgeordneten werden auf einem öffentlichen Platz Rede und Antwort stehen  und bei Ihnen nachfragen. Politik lebt vom Dialog. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen. Die Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Donnerstagsgespräche

Der Fraktionsvorsitzende wird regelmäßig am Donnerstag Betriebe im Land besuchen und das Gespräch suchen. Was sind die Herausforderungen? Was muss geändert werden? Was läuft aber auch gut und welche Innovationen entwicklen wir im Land? Soll unser Fraktionsvorsitzender bei Ihnen vorbeischauen? Teilen Sie es uns mit!

Fraktion im Dialog

Mit Experten aus der Praxis und der Wissenschaft werden wir regelmäßig öffentliche Diskussionsforen veranstalten. Wie kann Mecklenburg-Vorpommern besser werden? Wie stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Wie stellen wir uns die Zukunft unseres Bundeslandes vor? Diese und andere Themen gilt es in Diskussionsforen auszuwerten.