Daniel Peters: Klausurtagung der CDU-Fraktion in Linstow: Sicherheit, Fortschritt und Zukunftsperspektiven

19.05.2025

Vom 20. bis 22. Mai 2025 findet in Linstow die diesjährige Klausurtagung der CDU-Fraktion statt. Ziel ist es, zentrale Zukunftsthemen zu diskutieren, aktuelle Herausforderungen aufzugreifen und Impulse für die politische Arbeit auf Landes- und Bundesebene zu gewinnen. Im Mittelpunkt stehen die Stärkung staatlicher Strukturen, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, der Tourismusstandort Mecklenburg-Vorpommern sowie der gesellschaftliche Wandel. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters:

„Ein Schwerpunkt unserer Tagung ist der `resiliente Staat´. Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe stehen angesichts zunehmender Krisen und Gefahrenlagen ganz oben auf der politischen Agenda. In Linstow diskutieren dazu hochrangige Vertreter aus Bundeswehr, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutz: Admiral Ulrich Reineke, Leiter des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern, Jan-Hendrik Hartlöher, Vorstandsvorsitzender und Landesgeschäftsführer des DRK M-V, sowie Michael Teuber, THW-Regionalstellenleiter in Schwerin. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Koordination, Ausstattung und der Zusammenarbeit aller Akteure im Krisenfall.

Mit dem Thema `Staatsmodernisierung und Entbürokratisierung´ befasst sich der dritte Themenblock. Wie der Staat schneller, digitaler und effizienter werden kann, erläutert Philipp Amthor, Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Die Perspektive der Wirtschaft bringt Lars Schwarz ein, Präsident der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern. Beide zeigen auf, wie moderne Verwaltung gelingen kann: bürgernäher, investitionsfreundlicher und zukunftsfähig.

Gegenstand der Klausurtagung ist auch der `Tourismus als Leitbranche Mecklenburg-Vorpommerns´. Wie steht das Land im bundesweiten Vergleich da? Wo bestehen Chancen und Handlungsbedarf? Diese Fragen diskutieren Guido Zöllick, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), sowie Lars Schwarz in seiner Funktion als Präsident des DEHOGA Mecklenburg-Vorpommern. Die CDU-Fraktion sieht es als ihre Aufgabe, wieder vernünftige Rahmenbedingungen für die Branche zu schaffen. Wir erwarten uns von diesem Klausurschwerpunkt einen wichtigen Impuls für unseren Tourismusdialog mit Vertretern der Branche am 2. Juni ab 16.00 Uhr in Güstrow.

Unter dem Titel `Politische Meinungsbildung im Wandel´ wird die gesellschaftliche Stimmungslage analysiert. Prof. Dr. Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach, gibt Einblicke in aktuelle Entwicklungen, langfristige Trends und ihre Auswirkungen auf die politische Entscheidungsfindung. Für die CDU-Fraktion ist klar: Wer politische Verantwortung trägt, muss gesellschaftliche Veränderungen frühzeitig erkennen. Wir wollen daraus Schlussfolgerungen für das politische Handeln ziehen.

Zum Abschluss widmet sich die Tagung einem der zentralen Zukunftsthemen unserer Zeit: `Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie´. Prof. Sahin Albayrak, Leiter des `Digital Artificial Intelligence Lab´ an der Technischen Universität Berlin, wird aufzeigen, wie KI die Arbeitswelt, staatliche Prozesse und wirtschaftliche Innovationen verändern kann und welche Voraussetzungen Deutschland schaffen muss, um hier international wettbewerbsfähig zu bleiben.

Von der Klausurtagung erwarten wir weitere Impulse für gestaltende, vorausschauende Politik. Aus der intensiven inhaltlichen Arbeit und dem Austausch mit Experten werden wir umgehend Initiativen im Landtag ableiten.“