Im Rahmen ihrer Sommertour haben Mitglieder der CDU-Fraktion heute die Peene-Werft in Wolgast besucht. Vor Ort informierten sie sich unter anderem über die Chancen für weitere Investitionen am Standort, die sich mit der Übernahme der Werft durch Rheinmetall ergeben haben. Dazu erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Peters:

„Bei unserem heutigen Besuch konnten wir uns davon überzeugen, mit welcher Kompetenz und welchem Engagement hier gearbeitet wird. Die Peene-Werft steht für hohe technische Standards, große Innovationskraft und hervorragend qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Genau solche industriellen Kerne braucht Mecklenburg-Vorpommern, wenn wir Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze dauerhaft im Land halten wollen.

Die Übernahme durch Rheinmetall eröffnet dem Standort neue Perspektiven. Wichtig ist nun, dass Investitionen folgen. Wenn zusätzliches Kapital nach Wolgast fließt, wenn Aufträge gesichert werden und wenn die Werft weiterwachsen kann, dann ist das eine gute Nachricht für unser Land.

Deshalb ist es richtig, dass Wirtschaftsminister Wolfgang Blank die Chancen dieser Entwicklung inzwischen deutlich anspricht. Mit der Bedeutung der Peene-Werft für Mecklenburg-Vorpommern und den Möglichkeiten weiterer Investitionen hat er ausdrücklich recht.

Genau an dieser Stelle wird allerdings das Problem der Landesregierung sichtbar: Während der Wirtschaftsminister die wirtschaftlichen Chancen für Wolgast und Vorpommern betont, lehnt die Linkspartei Investitionen in die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie grundsätzlich ab. Wer zusätzliche Arbeitsplätze und Wertschöpfung begrüßt, gleichzeitig aber ganze Industriezweige aus ideologischen Gründen ausschließen will, bleibt eine Antwort darauf schuldig, wie sich der Standort langfristig entwickeln soll.

Die Beschäftigten in Wolgast brauchen keine ideologischen Debatten. Sie brauchen Planungssicherheit und Investitionen. Sie brauchen eine Politik, die hinter dem Standort steht. Mecklenburg-Vorpommern kann es sich nicht leisten, industrielle Entwicklungschancen aus parteipolitischen Gründen schlechtzureden.

Gerade die Entwicklung in Wolgast zeigt, welche Chancen entstehen können, wenn Unternehmen investieren und ein Standort die Möglichkeit erhält, sich weiterzuentwickeln. Diese Chancen sollten wir nutzen – und nicht aus ideologischen Gründen kleinreden.“