Sabine Enseleit: DIE LINKE und der Rufbus - ja, nein, vielleicht?

29.11.2024

Die dpa meldete am 26. November, Manuela Schwesig und ihre Stellvertreterin, Bildungsministerin Simone Oldenburg, hätten in ihrer Pressekonferenz anlässlich des dreijährigen Bestehens der Linkskoalition auf mehrere umgesetzte Projekte hingewiesen. Unter anderem sei das Rufbus-System Thema gewesen, mit dem selbst kleine Orte zuverlässig an den ÖPNV angeschlossen würden. Am weiteren Ausbau werde gearbeitet. Seit zwei Wochen läuft für den Rufbus eine vom Land Mecklenburg-Vorpommern finanzierte, kostspielige Werbekampagne. Am 21. November reichte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Nordwestmecklenburg einen Antrag den Rufbus betreffend ein. Der Kreistag solle den Landrat auffordern, das finanzielle Konzept des Rufbus-Systems im Landkreis Nordwestmecklenburg angesichts der angespannten Haushaltslage zu überprüfen. Dabei sollen die umfassende flächendeckende Abdeckung, der hohe personelle und materielle Aufwand sowie die Diskrepanz zwischen geplanten und tatsächlichen Kilometern und Fördermitteln berücksichtigt werden. Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag ist Simone Oldenburg.

Hierzu erklärt die Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sabine Enseleit:

„Wir erleben hier die doppelte Simone. Dem Kreistag legt sie einen Antrag vor, der den Rufbus in Zweifel zieht. Auf der Regierungsbank neben Frau Schwesig preist sie den landesweiten Rufbus wenige Tage später als eine der großen Errungenschaften der Linkskoalition in MV.

Das mit dem landesweiten Rufbus ist es ohnehin so eine Sache. Der landesweite Rufbus ist nur wenig mehr als ein PR-Gag, zumal er in erster Linie auf bestehenden Systemen basiert, die auf Kreisebene bereits eistieren und dort auch organsiert werden. Lediglich um die bessere Koordinierung zwischen den Kreisen wollte sich das Land im Wesentlichen kümmern. ,Dachmarke‘ nennt man das wohl im werbedeutsch.

Nicht nur, dass es das Projekt bislang kaum über Absichtsbekundungen hinausgeschafft hat, ist DIE LINKE in Gestalt der stellvertretenden Regierungschefin anscheinend im Kreistag dagegen und in der Landesregierung dafür. Das muss diese berühmte ,Verlässlichkeit' in der Koalition sein, von der Frau Schwesig regelmäßig schwärmt, wenn sie auf das Linksbündnis zu sprechen kommt.“