Angesichts der Vorstellung der Mitglieder der Kommission zur Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-Vorpommern äußert sich die Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katy Hoffmeister:
„Ich bin mehr als irritiert über das plötzliche Bekanntwerden dieser Kommission zur Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-Vorpommern. Immer wieder hat meine Fraktion im Ministerium nach dem Erarbeitungszustand gefragt. Immer wieder haben wir auch über den Haushalt unsere Unterstützung bei dem Thema signalisiert, hätten gerne mehr Geld in die Zukunft unserer Wissenschaft und Forschung gegeben. Im Januar wurde uns dann mitgeteilt, man arbeite ministeriumsintern unermüdlich an der Erarbeitung der Strategie. Es seien bereits alle Fakten und Tatsachen zusammengetragen worden. Bei der Nachfrage zum Zeitpunkt erster belastbarer Ergebnisse wurden uns diese für das 3. Quartal diesen Jahres, spätestens zum Jahresende versprochen. Von dem Einsetzen einer Kommission war dem Ausschuss gegenüber nie die Rede gewesen.
Dies verwundert umso mehr, als gestern in einem Tagesordnungspunkt des Wissenschaftsausschusses, der über die Aktivitäten des Ministeriums informieren sollte, genau diese Kommission hätte Thema werden müssen. Die im Ausschuss anwesende Staatssekretärin war aber entweder über dieses Thema nicht informiert oder verschwieg dem Ausschuss diese Information wissentlich. Jedenfalls haben wir Ausschussmitglieder von der Einsetzung einer Kommission und den damit einhergehenden offensichtlichen Problemen bei der internen Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie nur aus der Pressemitteilung erfahren. Rückblickend muss ich davon ausgehen, dass die Ministerin in den zurückliegenden drei Jahren die Erarbeitung der Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-Vorpommern vernachlässigt hat. Nun neigt sich die Legislatur langsam ihrem Ende zu, der Koalitionsvertrag muss abgearbeitet werden und ohne Arbeitsnachweis scheint die Ministerin langsam in Zugzwang zu kommen. Da kommt dann das alte Motto zum Tragen: Wenn du nicht mehr weiterweißt, dann bilde einen Arbeitskreis.
Ich setze mittlerweile leider meine einzige Hoffnung in diese Kommission. Mittlerweile haben wir so viel Zeit vergeudet, dass diese Kommission die einzige Möglichkeit ist, überhaupt einen Schritt hin zu einer belastbaren Wissenschafts- und Forschungsstrategie 2030 für Mecklenburg-Vorpommern zu kommen. Auch wenn ich nachdrücklich bezweifle, dass in dieser Legislatur überhaupt noch mit der Umsetzung der Empfehlungen begonnen werden kann. Schade ist, dass die Kommission komplett ohne Sachverstand aus Mecklenburg-Vorpommern auskommen muss. Ich hätte mir gewünscht, dass auch die Wissenschafts- und Forschungsexperten aus Mecklenburg-Vorpommern, die wir unbestreitbar haben, ihre Expertise in die Weiterentwicklung unseres Landes, hätten einbringen können. Aber auch hier zeigt sich das fehlende Fingerspitzengefühl unserer Wissenschaftsministerin für Mecklenburg-Vorpommern.“
Empfehlen Sie uns!