Zum heutigen „Tag des offenen Denkmals“ erklärt die Kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katy Hoffmeister:

„Am ‚Tag des offenen Denkmals‘ können wie jedes Jahr zahlreiche Denkmale in unserem Land besichtigt werden. Viele von ihnen könnten ohne den großen persönlichen Einsatz Einzelner oder von Vereinen nicht erhalten werden. Leider steht es mit dem Denkmalschutz unter Rot-Rot nicht zum Besten.

Die Linkskoalition aus SPD und DIE LINKE stellt auch mit dem Haushaltsentwurf für 2024/2025 keine zusätzlichen Mittel für den Denkmalschutz bereit. Sowohl beim Staatlichen Amt für Kultur und Denkmalschutz (LAKD) als auch bei den unteren Denkmalschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte fehlt es an Personal und an Mitteln.

Schon mit vier zusätzlichen Stellen wäre das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege in der Lage, Projekte beispielsweise im Bereich Guts- und Herrenhäuser sowie Bäderarchitektur umzusetzen und damit Drittmittel für die Erhaltung schützenswerter Objekte in Mecklenburg-Vorpommern einzuwerben. Dass Rot-Rot einen entsprechenden Änderungsantrag der CDU zum letzten Haushalt abgelehnt hat, führt dazu, dass Mecklenburg-Vorpommern derartige Drittmittel nicht in vollem Umfang nutzen kann. Dies betrifft auch Bundesmittel.

Neben den vier zusätzlichen Stellen für das LAKD hatte die CDU-Fraktion 2 Mio. Euro für die Förderung von Denkmalschutzprojekten und 3 Mio. Euro für Kirchensanierungen beantragt. Auch dies wurde von SPD und Linken abgelehnt. Damit besteht derzeit die Situation, dass viele Projekte von Privatpersonen, Vereinen und Kirchengemeinden, für die ebenfalls unter Umständen Mittel des Bundes und von Stiftungen eingeworben werden könnten, nicht umsetzbar sind, weil die vielen engagierten Projektunterstützer in unserem Land den erforderlichen Eigenanteil nicht aufbringen können.

Anders als in der vergangenen Wahlperiode stehen beispielsweise für die Sanierung der Dorfkirchen keine zusätzlichen Mittel des Landes zur Verfügung. Unter Regierungsbeteiligung der CDU dagegen waren aus dem Strategiefonds des Landes von 2016 bis 2021 insgesamt rund 17 Mio. Euro für Sanierungen von Kirchbauten zur Verfügung gestellt wurden. Dies ermöglichte durch Eigenmittel der Kirchengemeinden, das Einwerben erheblicher Drittmittel von Bund sowie verschiedener Stiftungen die Umsetzung von Sanierungsprojekten im Umfang von rund 37 Mio. Euro, was nicht zuletzt auch zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei regionalen Handwerksunternehmen beitrug.

Die Bedeutung des Denkmalschutzes ist unter Rot-Rot rapide gesunken. Sollte die Linkskoalition ihr kürzlich geäußertes Bekenntnis zum Denkmalschutz ernst meinen, würde sie unseren Änderungsanträgen in den laufenden Haushaltsberatungen zustimmen, damit in den nächsten Jahren viele weitere denkmalgeschützte Gebäude gesichert, saniert und für kommende Generationen erhalten werden können.“