Harry Glawe: Landesprogramm ,MV kann schwimmen‘ braucht mehr finanzielle Mittel und eine bessere Planungssicherheit

24.03.2023

Zum Antrag der CDU-Fraktion „Landesprogramm ‚MV kann schwimmen‘ fortsetzen“ in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Sozialpolitische Sprecher, Harry Glawe: „Das Programm ,MV kann schwimmen‘ ist ein niedrigschwelliges und vom Elterneinkommen unabhängiges Angebot, das sich zusätzlich zum Schulschwimmunterricht etabliert hat. Um der hohen Nichtschwimmerquote unter Kindern im Land entgegen zu wirken, müssen alle vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden. Das Landesprogramm ‚MV kann schwimmen‘ ist dabei ein wesentlicher Baustein. Kern unseres heutigen Antrages war ein langfristiges Bekenntnis zu dem Programm und zu seiner finanziellen Absicherung. Die Koalition aus SPD und DIE LINKE wollte leider weder das eine, noch das andere. Immerhin: Das Programm ‚MV kann schwimmen‘ wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Das ist erst einmal eine gute Nachricht. Das Sozialministerium hatte entsprechend informiert, unmittelbar nachdem die CDU-Fraktion den Antrag eingereicht hat. Deutlich wird dadurch aber auch der Anlass für die Landtagsinitiative. Denn im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen wurde der Titel für das Landesprogramm aus dem Haushalt gestrichen. Es besteht somit in jedem Jahr die Ungewissheit, ob seitens des Landes die kostenfreien Ferienschwimmkurse finanziell unterstützt werden. Die Finanzierung erfolgte in den vergangenen Jahren vorwiegend aus Sondervermögen oder Corona-Bundesprogrammen. Die CDU-Fraktion hatte bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahre einen eigenen Haushaltstitel gefordert. Rot-Rot hat das abgelehnt. Mit unserem Landtagsantrag wollten wir zudem eine Aufstockung der Mittel auf 300.000 Euro jährlich sowie eine Dynamisierung in den Folgejahren erreichen. Nur so erhalten die Anbieter der Schwimmkurse die notwendige Planungssicherheit. Darüber hinaus halten wir die für dieses Jahr in Aussicht gestellten Mittel in Höhe von 200.000 Euro angesichts der gegenwärtige Inflationsrate für zu gering. Zudem stellt die von Rot-Rot in Aussicht gestellte Summe eine Verringerung um rund 50.000 Euro im Vergleich zum vergangenen Jahr dar.“