Daniel Peters: Zeitenwende umsetzen Maritime Industrie stärken

30.08.2024

Nach Besuchen bei der Tamsen- und der Neptun-Werft in Rostock sowie der Peene-Werft in Wolgast erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters:

„Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende bietet Mecklenburg-Vorpommern eine historische Chance. Im Schiffbau liegt das Potenzial auf der Hand: Es geht um Milliardenbeträge, die in unsere Region fließen könnten.

Die Realität ist leider, dass lukrative sicherheitspolitische Aufträge bisher ausbleiben, obwohl hier die EU-weite Ausschreibung vermieden werden kann. Das liegt vor allem an der mangelnden Einsicht der Berliner Ampel-Regierung, die Schlüsselrolle der maritimen Industrie angesichts der sicherheitspolitischen Umbrüche anzuerkennen. Bei Ausschreibungen darf nicht nur auf den Anschaffungspreis geachtet werden, sonst fallen innovative, langfristig vorteilhafte Lösungen hinten runter.

Es ist entscheidend, die norddeutsche Zusammenarbeit zu stärken, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Werften und der gesamten maritimen Industrie zu sichern. Anstelle eines Konkurrenzdenkens zwischen den norddeutschen Bundesländern muss eine enge Kooperation stehen, damit der Norden geschlossen auftritt.

Allerdings würde nicht nur der Norden von einer starken maritimen Industrie profitieren. Auch die südlichen Bundesländer, die als Zulieferer für den Schiffbau fungieren, hätten erheblichen Nutzen von einer koordinierten Strategie. Eine starke maritime Industrie in Norddeutschland ist ein Gewinn für die gesamte Bundesrepublik.

Die Landesregierung muss wirksamen Druck für eine kohärente Strategie auf den Bund ausüben. Leider ist Schwesigs Koalition mit den LINKEN völlig aus der Zeit gefallen. Mit diesem Koalitionspartner werden die Chancen der Zeitenwende an der maritimen Industrie unseres Bundeslandes vorbeigehen.“