Ann Christin von Allwörden: Game Over SPD fährt Digitalisierung an die Wand

18.04.2024

Zum kürzlich veröffentlichten Länderindex 2024 des Digitalverbandes Bitkom, mit dem der Grad der Digitalisierung aller 16 Bundesländer verglichen wird und bei dem Mecklenburg-Vorpommern im Gesamtranking nur den 14. Platz belegt, erklärt die Digitalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Ann Christin von Allwörden:

„Die SPD hat die Digitalisierung gegen die Wand gefahren und mittlerweile habe ich die Hoffnung aufgegeben, dass unter Führung von Ministerpräsidentin Schwesig und Minister Pegel das Thema jemals den Stellenwert und die Aufmerksamkeit erhält, die notwendig wären, um nicht den Anschluss an andere Bundesländer zu verlieren oder auch nur in Sichtweite von Estland oder skandinavischer Länder zu gelangen. Was es jetzt braucht, ist Dialog auf Augenhöhe mit Landkreisen, Kommunen, Wirtschaftsverbänden, Digitalunternehmen und anderen Fachleuten, um endlich eine Digitalstrategie zu entwickeln. Unser Nachbarbundesland Schleswig-Holstein hat eine solche Strategie erst kürzlich veröffentlicht, genauso wie das digitale Vorzeigeland Bayern im Jahr 2023 oder Hessen im Jahr 2021, die allesamt unter den ersten sieben Plätzen des Bitkom-Rankings platziert sind. Die Kontakte zu den CDU-geführten Landesregierungen vermitteln wir Rot-Rot gern.

Neben einem enttäuschenden 14. Platz in der Gesamtwertung ist unser Bundesland in der digitalen Wirtschaft sogar das bundesweite Schlusslicht und auch mit einem 14. Platz in der Kategorie Governance und digitale Verwaltung sowie einem 12. Platz in digitaler Infrastruktur nur im letzten Viertel bzw. Drittel vertreten. Wären die digitalen Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger nicht ebenfalls in die Auswertung eingeflossen, stünde Mecklenburg-Vorpommern insgesamt auf dem letzten Platz.

Der Rückstand von Mecklenburg-Vorpommern im Bereich der Digitalisierung auf andere Bundesländer wird immer größer und zu verantworten hat das einzig und allein die SPD. Seit acht Jahren ist Minister Pegel für das entsprechende Ressort verantwortlich und spätestens jetzt werden die katastrophalen Ergebnisse der rudimentären Bemühungen mit Veröffentlichung des Bitkom-Länderindexes jedermann vor Augen geführt. Die Ergebnisse sind keine Überraschung, sondern verdeutlichen nur eindrucksvoll, was wir jeden Tag aus den Kommunen, den Verwaltungen, den Unternehmen sowie von den Bürgerinnen und Bürgern hören, aber die Landesregierung nicht wahrhaben möchte: Mecklenburg-Vorpommern kommt aus der digitalen Steinzeit nicht heraus.“