Heute hätte die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock über eine mögliche Bewerbung als Austragungsort für die Segelwettbewerbe bei den Olympischen Sommerspielen beraten sollen. Die entsprechende Vorlage ist jedoch kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden – mutmaßlich nachdem Druck aus der Landesregierung ausgeübt wurde. Zur Vorlage der Oberbürgermeisterin, die auf eine Bewerbung in Abstimmung mit Stadt, Land und Bevölkerung abzielte, lagen Änderungsanträge von SPD und GRÜNEN vor, die unter anderem einen Bürgerentscheid ins Spiel brachten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, erklärt hierzu:

„SPD und GRÜNE haben kurz vor knapp den Eindruck erwecken wollen, als wollten sie die Menschen in Rostock bei einer Entscheidung für die Austragung der Olympischen Sommerspiele mitnehmen – die Fraktionen forderten einen Bürgerentscheid. Noch vor Sitzungsbeginn wurde das gesamte Thema Olympiabewerbung allerdings vorerst beerdigt. Die Oberbürgermeisterin zog ihre eigene Vorlage zurück, damit wurden auch die Änderungsanträge hinfällig. Offenbar hielt es die Oberbürgermeisterin für möglich, dass die Änderungsanträge angenommen werden, was nach Lage der Dinge nur mit den Stimmen der AfD möglich gewesen wäre. Dass die Oberbürgermeisterin es anscheinend für zumindest denkbar hält, dass sich SPD und GRÜNE der AfD als Mehrheitsbeschafferin bedienen, wirft einige interessante Folgefragen auf.

Als gesichert darf auch gelten, dass es innerhalb der SPD bzw. zwischen Stadt und Land erhebliche Abstimmungsprobleme gibt. Sehr wahrscheinlich ist, dass auch politischer Druck aus der Staatskanzlei dafür verantwortlich ist, dass der gesamte Vorgang kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden ist. Es liegt insofern die Vermutung nahe, dass der Arm der Ministerpräsidentin sogar bis ins Büro der Oberbürgermeisterin reicht. Auch das gehört zu den interessanteren Erkenntnissen des heutigen Tages.

Die CDU steht zur Bewerbung für die Olympischen Segelwettbewerbe – unter klaren Bedingungen, mit offenem Verfahren und ehrlicher Kommunikation. Wer Olympia will, muss es auch erklären und vertreten können. Die Vorlage der Oberbürgermeisterin bot dafür immerhin eine Grundlage – die rot-grünen Änderungsanträge hingegen waren dilettantisch vorbereitet und sind ein Indiz dafür, dass man sich in der SPD offenbar gar nicht so ganz sicher ist, ob man die Olympischen Spiele wirklich will. Der heutige Tag kennt eine klare Verliererin: Es ist die Hansestadt Rostock, die auf dem Weg zur Bewerbung dank SPD und GRÜNEN heftig stolperte.“