Zur Pressemitteilung der Sozialministerin über die geplante Einrichtung eines Härtefallfonds für den Sport in Höhe von 2,5 Millionen Euro, erklärt der Sportpolitische Sprecher, Wolfgang Waldmüller:
„Die Ankündigung ist zunächst einmal eine gute Nachricht für den Sport. Viele Vereine sind von den Folgen der hohen Energiepreise stark betroffen. Dass das Land ihnen unter die Arme greift, ist ein positives Zeichen. Vereine können weiterhin den Trainings- und Wettkampfbetrieb aufrechterhalten. Ich begrüße zudem, dass die Umsetzung des Härtefallfonds über den Landessportbund erfolgen wird. Dadurch wird eine schnelle und möglichst unbürokratische Abwicklung der Förderanträge ermöglicht.
Erneut zeigt sich, dass die Arbeit der Opposition wirkt. Denn bereits zu den Beratungen des Nachtragshaushaltes im vergangenen Dezember hatte die CDU-Fraktion einen Antrag auf Errichtung eines Härtefallfonds für den Sport eingereicht. Damals wurde dieser noch ohne Begründung von Seiten der Linkskoalition abgelehnt. Umso erfreulicher ist es, dass die Landesregierung nun doch zu der Erkenntnis gelangt, dass der Vorschlag der CDU-Fraktion durchaus Sinn hatte, vor allem im Hinblick auf die Umsetzung durch den Landessportbund, die ebenfalls von der CDU-Fraktion gefordert worden war.
Allerdings fragt man sich schon, warum dies nicht bereits im Dezember möglich gewesen ist. Einen Erkenntniszuwachs hat es in den letzten drei Monaten jedenfalls nicht gegeben, die Problemlage ist identisch. Ohne, dass eine mehrmonatige Schamfrist verstreicht, ist es Rot-Rot offenbar nicht möglich, sinnvolle Vorschläge aufzugreifen. Mit großem Bedauern stelle ich zudem fest, dass die früher gelebte Praxis der fraktionsübergreifenden Unterstützung des Sports von Seiten der Linkskoalition aufgegeben wurde. Bedauerlich ist auch, dass beim Nachtragshaushalt 2023 unserem Änderungsantrag, mit dem wir 2 Mio. Euro für die energetische Sanierung von Sportstätten bereitstellen wollten, nicht gefolgt wurde. Denn mit einer Sanierung ihrer Sportstätten könnten die Vereine dauerhaft ihre Kosten für Energie senken und zugleich einen Beitrag zur Verringerung von Treibhausgas-Emissionen leisten. Wir werden daher diesen mit dem Landessportbund abgestimmten Vorschlag bei den Beratungen zum Haushalt 2024/2025 erneut einbringen.“
