Katy Hoffmeister: Handlungsweise der Wissenschaftsministerin Martin wirft mehr Fragen als Antworten auf

Im Rahmen eines Besuches des Finanzausschusses des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern beim Historisch-Technischen Museum Peenemünde (HTM) wurde bekannt, dass die Beschäftigten des HTM ab dem 1. September einen Tariflohn erhalten. Die CDU-Fraktion hatte dies mehrfach angemahnt, das Wissenschaftsministerium deutete mehrfach an, entsprechende Gespräche zu führen, Genaueres aber noch nicht sagen zu können.
 
Hierzu erklärt die Wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katy Hoffmeister:
 
 „Zunächst einmal freut es mich, dass die Beschäftigtem des HTM ab dem 1. September anständig bezahlt werden. Der beharrliche Druck, den die CDU-Fraktion an der Stelle entfaltet hat, hat sich offensichtlich gelohnt. Gleichzeitig stelle ich fest, dass die Informationspolitik der Wissenschaftsministerin jeder Beschreibung spottet: Am 27. April berät der zuständige Wissenschaftsausschuss einen Antrag der Fraktion von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP, der die Ministerin zum Handeln auffordert – die Ministerin sagt, sie sei in Gesprächen, wisse aber noch nichts Genaues. Am 15. Juni fragte ich im Landtag, wann den endlich mit einem Ergebnis zu rechnen ist – die Ministerin sagt, sie sei in Gesprächen, wisse aber noch nichts Genaues. Und heute, nur vier Tage später, liegt plötzlich ein Tarifvertrag vor – entweder ist der übers Wochenende vom Himmel gefallen, Ministerin Martin hat vergangenen Donnerstag die Wahrheit ordentlich gedehnt oder sie wusste es schlicht nicht besser. Besonders bemerkenswert ist, dass Ministerin Martin die Betriebsversammlung kurz vor Ankunft des Finanzausschusses ,kurzfristig‘ einberufen ließ. Wären einige Abgeordnete des Landtages nicht überpünktlich in Peenemünde eingetroffen und hätten die Gelegenheit genutzt, sich zur Betriebsversammlung gewissermaßen selbst einzuladen, hätten sie von dem Vorgang nicht einmal Kenntnis erlangt. Der Vortrag des Geschäftsführers des HTM legt nahe, dass auch er erst heute von der Tarifanpassung informiert worden ist.  Ich empfinde diese Form des politischen Managements als unangemessen.“