Harry Glawe: Ministerin Drese verkennt nach wie vor den Ernst der Lage

Die Warnow Klinik in Bützow hat Insolvenz angemeldet. Gestern hat die CDU-Fraktion einen finanziellen Zuschuss bzw. ein Darlehen gefordert, um die insolvente Klinik zu stützen. Gleichzeitig warf die CDU-Fraktion der zuständigen Ministerin Drese bzw. Ministerpräsidentin Schwesig mangelndes Interesse an der Lösung des Problems vor. Ministerin Drese konterte diesen Vorwurf mit dem Hinweis, sie werde demnächst mit der Insolvenzverwalterin sprechen. Hierzu erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Sozialausschuss Harry Glawe:
 
„Frau Drese verkennt den Ernst Lage. Weder ist die Insolvenz der Klinik in Bützow eine Sondersituation, noch kommt sie überraschend, zumal die Landesregierung auf mein Betreiben hin die Klinik bereits 2021 mit einem Zuschuss gestützt hat. Seit Monaten versucht die Klinik nunmehr anscheinend, die jetzt rot-rote Landesregierung für die nahende Insolvenz zu sensibilisieren. Die Gespräche blieben ohne Ergebnis. Jetzt ist die Klinik insolvent und Frau Drese behauptet, sie sei gewissermaßen außerstande zu helfen, bevor sie nicht mit der Insolvenzverwalterin gesprochen hat. Nicht nur, dass ein solches Gespräch schon längst hätte stattfinden müssen, ich frage mich auch, was Frau Drese sich von einem solchen Gespräch erhofft. Die Probleme in Bützow sind nicht neu und sie betreffen im Übrigen auch andere Kliniken.
 
Die finanzielle Schieflage ist auch eine direkte Folge des Ärztemangels. Es gibt quantitative Mindeststandards für die Ausstattung von Kliniken bzw. Stationen mit Ärztinnen und Ärzten. Wird diese Ausstattung unterschritten, macht sich die Klinikleitung strafbar. Deswegen werden personelle Lücken sehr oft mit selbständig tätigen Honorarärzten gestopft – diese Ärzte sind allerdings teuer. Diese Ärzte sind allerdings teuer, wenn es darum geht, nicht nur vorübergehende, sondern dauerhaft bestehende Lücken zu füllen. Mit Honorarärzten zu arbeiten ist absolut legitim, aber wenn ein strukturelles Personaldefizit besteht, dann geht die Finanzierung einer Klinik irgendwann nicht mehr auf. Dieses Problem besteht in Bützow, aber eben bei weitem nicht nur in Bützow. Deswegen warne ich davor, das Problem auf die leichte Schulter zu nehmen. Die nächste Insolvenz wird nicht lange auf sich warten lassen.
 
Wenn Frau Drese alle Klinikstandorte erhalten will, dann wird sie nicht darum herumkommen, die Standorte kurzfristig mit Landeszuschüssen zu sichern. Mittel- und langfristig muss das Land mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden – die CDU-Fraktion hat dies mehrfach angemahnt, sowohl Wissenschaftsministerin Martin als auch Gesundheitsministerin Drese lehnen diesen von vielen Fachleuten als notwendig erachteten Weg ab. Auch die Abschaffung von Stipendien für angehende Ärztinnen und Ärzte durch die rot-rote Landesregierung trägt ganz sicher nicht dazu bei, den Ärztemangel zu lindern. So lange der Mangel aber so ist, wie er ist, sind die Kliniken gezwungen, nach teuren Lösungen zu greifen – mit all den Folgen, die dies für die Wirtschaftlichkeit der Standorte hat.“