08.09.10
Dr. Armin Jäger: Mit Unwahrheiten gepaarter Populismus der LINKEN in Sachen künftiger Rundfunkfinanzierung
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern billigen Populismus in Sachen Rundfunkfinanzierung vorgeworfen.
„Es ist ein starkes Stück, wenn die Linke die geplante Heranziehung von gut verdienenden und wohlhabenden Menschen zum Rundfunkbeitrag als...
[mehr]08.09.10
Beate Schlupp: Sachlicher Umgang mit Gentechnik notwendig
Angesichts der aktuellen Debatte um die Vermischung der Kartoffelsorten Amflora und Amadea ruft die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zu einem sachlichen Umgang mit der Thematik auf.
„Vor dem Hintergrund, dass die auf einem Feld in Schweden seitens der BASF entdeckte Vermischung der Pflanzen den...
[mehr]08.09.10
Der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin:
„Die Kosten des Polizeieinsatzes beim Besuch von US-Präsident George W. Bush im Jahr 2006 sind in mehreren Kleinen Anfragen nachvollziehbar. Insoweit hätte es des Gerichtsverfahrens nicht bedurft. Mit dem Verfahren zeigt sich, wie das gut angelegte Informationsfreiheitsgesetz missbraucht werden kann.“
[mehr]07.09.10
Torsten Renz: Zivilcourage rettet Menschenleben – Täter des Rostocker Überfalls müssen harte Konsequenzen spüren
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, hat den Überfall auf einen Radfahrer in Rostock als beispiellosen Akt der Verrohung bezeichnet. Zugleich dankte er denjenigen, die umgehend die Polizei alarmierten und so für eine schnelle medizinische Hilfe für das Opfer und zur schnellen Ergreifung der Täter beitrugen.
„Es ist...
[mehr]07.09.10
Harry Glawe: Rot-Rot ist Trugbild statt Zukunftsmodell
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zeigte sich nach Bekanntwerden von Gesprächen zwischen der SPD und der Linken unbeeindruckt.
„Allen in diesem Land ist klar, dass Rot-Rot ein Trugbild, aber kein Zukunftsmodell mehr ist. Die Koalition zwischen SPD und CDU arbeitet erfolgreich, hat das Land vorangebracht und den Menschen...
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