Dr. Armin Jäger: Mit Unwahrheiten gepaarter Populismus der LINKEN in Sachen künftiger Rundfunkfinanzierung

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern billigen Populismus in Sachen Rundfunkfinanzierung vorgeworfen.

„Es ist ein starkes Stück,...

Beate Schlupp: Sachlicher Umgang mit Gentechnik notwendig

Angesichts der aktuellen Debatte um die Vermischung der Kartoffelsorten Amflora und Amadea ruft die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zu einem sachlichen Umgang mit der Thematik auf.

„Vor...

Der Rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin:

„Die Kosten des Polizeieinsatzes beim Besuch von US-Präsident George W. Bush im Jahr 2006 sind in mehreren Kleinen Anfragen nachvollziehbar. Insoweit hätte es des Gerichtsverfahrens nicht bedurft. Mit dem Verfahren zeigt sich,...

Torsten Renz: Zivilcourage rettet Menschenleben – Täter des Rostocker Überfalls müssen harte Konsequenzen spüren

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, hat den Überfall auf einen Radfahrer in Rostock als beispiellosen Akt der Verrohung bezeichnet. Zugleich dankte er denjenigen, die umgehend die Polizei...

Harry Glawe: Rot-Rot ist Trugbild statt Zukunftsmodell

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zeigte sich nach Bekanntwerden von Gesprächen zwischen der SPD und der Linken unbeeindruckt.

„Allen in diesem Land ist klar, dass Rot-Rot ein Trugbild, aber kein...

Peter Stein: Bestehende Probleme nicht ignorieren

Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stein, weist im Zusammenhang mit der Diskussion um die Aussagen von Thilo Sarrazin darauf hin, dass es in den letzten Jahren neben vielen guten Fortschritten bei...

Harry Glawe: Sozialhilfefinanzierungsgesetz steht – Mehr Geld für überörtliche Sozialhilfe

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zeigte sich nach der heutigen abschließenden Beratung im Sozialausschuss des Landtages erleichtert, dass die Novelle des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes nun endlich den...

Wolfgang Waldmüller: Bezahlbare und saubere Energie ist zentrales Anliegen der Politik

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, zeigte sich zufrieden mit dem Kompromiss zur Überarbeitung des so genannten Atom-Kompromisses.

„Jedem war vor der Bundestagswahl 2009 bekannt,...

Wolfgang Waldmüller: Gute Rahmenbedingungen lohnen sich - Rang 2 bei Dynamik der Entwicklungen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, sieht in dem jetzt veröffentlichten Bundesländerranking (Studie der IW Consult Köln) einen Beleg dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern auf einem guten...

Beate Schlupp: Einmischen und Mitmachen statt am Rande stehen und meckern

Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Beate Schlupp hat vor der Eröffnung des Abschlussevents der Jugendinitiative Prora10 junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern zum Mitmachen und Einmischen aufgerufen.

„Viele junge...

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in CDU-Landtagsfraktion

Wie der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, informierte, nimmt der Generalsekretär der CDU Deutschland Hermann Gröhe am 7. September 2010 an der Fraktionssitzung der CDU im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern...

André Specht: Universitäten im Land werden immer attraktiver

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Specht, zeigte sich erfreut über den Ansturm von Jugendlichen aus ganz Deutschland, die an den Hochschulen des Landes studieren wollen. Dies zeige, dass die...

Egbert Liskow / Günter Rühs: Startschuss für Sanierung des Bahnhofes Neubrandenburg – Baubeginn 2012

Wie der CDU-Verkehrsexperte Egbert Liskow und der Neubrandenburger CDU-Landtagsabgeordnete Günter Rühs informierten, werden im Jahr 2012 nun auch auf dem letzten großen Bahnhof in Mecklenburg-Vorpommern die Arbeiten für eine...

Torsten Renz: Koalition sichert der Polizei wichtige Befugnisse – Bürgerinnen und Bürger werden geschützt

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, kündigte an, dass die Koalition in der kommenden Landtagssitzung eine Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG) auf den Weg bringen werde.

„Eine...

Dr. Armin Jäger: LINKE Trugbilder sollen Menschen verwirren

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, hat der LINKEN eine Verklärung der Enteignungen in der früheren sowjetischen Besatzungszone vorgehalten und in Bezug auf die Bodenreform vorgeworfen, die...