Harry Glawe: Mecklenburg-Vorpommern bekommt ein Vergabe- / Tariftreuegesetz

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe, informiert, dass sich die Große Koalition auf Arbeitsebene über letzte Details eines Vergabe- / Tariftreuegesetzes bereits vor Weihnachten verständigt...

Harry Glawe: Logistik-Standort der Bela Handels GmbH in Wittenhagen wird gestärkt

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe, bewertet die geplanten Investitionen in Höhe von 4 Mio. Euro im Zuge des Ausbaus und der Modernisierung des Bela-Standortes in Wittenhagen bei einem...

Peter Stein: Nein zur A 14? Grün ist die „Dagegen Partei“!

Noch immer haben sich die Grünen in MV nicht von ihrem „Gegen die A 20“ erholt, da holen die Landespolitiker dieser Partei zum nächsten Schlag aus: „Gegen die A 14“.

"Unbestritten ist“, so Peter Stein, Sprecher für...

Günter Rühs: Blockade von Hartz-IV und Bildungspakt ist schädlich für unser Land

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, zeigte sich tief enttäuscht von der am gestrigen Abend erfolgten Vertagung der Gespräche zur endgültigen Verabschiedung der Hartz-IV-Reform. Er bedauere,...

Marc Reinhardt: Mecklenburg-Vorpommern braucht junge wie ältere Lehrkräfte, um gute Schule für alle Kinder zu gestalten

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, unterstützt den Vorschlag von Bildungsminister Henry Tesch über eine Verbeamtung junger Lehrer, um für mehr Attraktivität der Schulen in...

Wolfgang Waldmüller: Vier Jahre erfolgreiche Wirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern – LINKEN-Kritik blendet Wirklichkeit aus

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat die Kritik der Fraktion DIE LINKE an der Wirtschaftspolitik der Großen Koalition als Versuch bezeichnet, die Wirklichkeit auszublenden.

„Die...

Egbert Liskow: Polizei hat vorbildlich gehandelt – Castor sicher im Zwischenlager Nord eingestellt

Der Greifswalder Abgeordnete Egbert Liskow hat der Polizei für ihren Einsatz zur Absicherung des jüngsten Castor-Transportes ins Zwischenlager Nord bei Lubmin gedankt und äußerte gleichzeitig Verständnis für die Verärgerung der...

Günter Rühs: Blockade der Hartz IV-Reform schadet den betroffenen Menschen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, hat sich nach der heutigen Ablehnung des Bundesrates zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze enttäuscht gezeigt. Die Opposition im Bund habe über ihre...

Burkhard Lenz: Demonstrationstourismus und Entscheidungen von früherer rot-grüner Bundesregierung belasten Land finanziell

Der CDU-Landtagsabgeordnete Burkhard Lenz hat kritisiert, dass der zunehmende Demonstrationstourismus in der Folge der letzten Castor-Transporte zu steigenden finanziellen Belastungen für das Land führe.

„Mecklenburg-Vorpommern...

Beate Schlupp: 2011 kommt der JungsTag MV

Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Beate Schlupp, zeigte sich heute erfreut, dass nach jahrelangen Appellen und Forderungen nun endlich auch in Mecklenburg-Vorpommern neben dem bereits etablierten Girls' Day auch ein...

Peter Stein: Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1

Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stein hat heute nachdrücklich für ein Festhalten am Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 – dem Ausbau der Bahnstrecke von Lübeck nach Stralsund – geworben. Er zeigte sich zugleich zufrieden...

Dr. Armin Jäger: Kinderrechte auch im Grundgesetz hervorheben

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Armin Jäger hat dafür geworben, Kinderrechte auch im Grundgesetz zu verankern. Es gehe vor allem darum, das schwächste Glied der Gemeinschaft eine besondere Fürsorge zuteil werden zu lassen.

„Die...

Dr. Armin Jäger: Jugendmedienschutzstaatsvertrag im Landtag ohne weitere Aussprache ratifiziert – Durchfallen in NRW eröffnet Chancen für neuen Anlauf

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, informierte darüber, dass der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern dem 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (Jugendmedienschutzstaatsvertrag) ohne weitere...

Vincent Kokert: Mecklenburg-Vorpommern stärkt Hochschulen im Wettbewerb

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Vincent Kokert zeigte sich zufrieden mit der Zustimmung des Landtages zur Novelle des Landeshochschulgesetzes. Mecklenburg-Vorpommern bekomme damit das modernste Landeshochschulgesetz...

Günter Rühs: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Zeitarbeit stärkt Tarifautonomie - Zeitarbeit auf rechtssichere Füße stellen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, unterstreicht, dass das Urteil des Bundesarbeitsgerichts über die Tariffähigkeit der Spitzenorganisation CGZP die Tarifautonomie stärkt und die Zeitarbeit...